Montag, 13 Mai 2013 09:06

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Das neue Parlament wurde am 15. März konstituiert. Am 7. Mai sind die Parlamentskommissionen zusammengestellt worden, welche „gscheite“, les- und umsetzbare Gesetze begutachten und verfassen sollen.
 Somit beginnt für mich persönlich mit dem 7. Mai die eigentliche Parlamentsarbeit. Ich wurde in die 1. Parlamentskommission entsandt (Affari costituzionali), in welcher in der vergangenen Legislatur Karl Zeller gesessen hat. Diese Kommission wird allgemein als die wichtigste angesehen, da sie  praktisch bei allen Gesetzesvorschlägen „die Nase drin haben kann“.
Unter den 46 Mitgliedern befinden sich mehrere ehemalige Minister (Gelmini,Bersani, Pollastrini, Romano), Unterstaatssekretäre  und viele Universitätsprofessoren  und Verfassungsrechtler, aber durchaus auch normale Abgeordnete. Ich treffe in dieser Kommission auch auf Florian Kronbichler – dem es vor allem darum gehen wird – die Aktionen  der SVP (Anpassung Autonomiestatut) genauestens zu beobachten und gegebenenfalls auch zu „sabotieren“.
Die Sitzordnung ist frei und ich setze mich neben den Bozner PD-Abgeordneten Gianclaudio Bressa, der Präsident dieser Kommission in der vergangenen Legislatur war. Er ist enttäuscht über seine Nicht-Nominierung, aber der PD stellt schon im Senat die Präsidentin dieser Kommission und somit muss es hier in der Kammer  ein Vertreter der Berlusconi -Partei PDL werden. Die Nicht-Wahl von Bressa – der für uns immer eine „Garantie“ war , wird für die Südtiroler Themen in dieser Kommission zu einem nicht zu unterschätzenden Problem werden.  Neben mir nimmt später Pier Luigi Bersani Platz, der eigentlich Ministerpräsident werden sollte.
Gewählt wird  der bekannte Strafrechtler SISTO Francesco Paolo. Er heißt mich als Vertreter der Sonderautonomien und als Nachfolger von Zeller willkommen. Eine nette Geste, obwohl ich bei der Wahl  „weiß“ abgegeben  habe , weil die SVP  nicht angemessen in die Gespräche um die Besetzung der Präsidenten- oder Vizepräsidenten-Positionen einbezogen wurde.


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