Dienstag, 03 Dezember 2013 00:00

Technischer Haushalt - technische Antwort

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s5 167Mals - Um ab 1. Jänner 2014 funktionsfähig zu sein, haben wir einen technischen Haushalt erstellt“, sagte die Malser Generalsekretärin Monika Platzgummer Spiess. Es stimme einfach nichts mehr zusammen. Eine definitive Vereinbarung über die Gemeindenfinanzierung zwischen Land und Gemeindenverband fehle bislang.

Auch was die Lokalsteuern anbelange, herrsche große Unsicherheit. Und die Gelder werden weniger: Als Beispiele nannte Platzgummer die Amortisationsbeiträge. 3,2 Millionen Euro waren diese noch im Jahr 2011, 2013 waren es nur noch 2,3 Millionen. Oder die Pro-Kopf-Quote: 2011 betrug diese 2,4 Millionen Euro, 2013 waren es nur noch 1,6 Millionen.  Mals ist die erste Gemeinde, die sich bereits im November an den Haushaltsvoranschlag 2014 gewagt hat.
Genehmigt wurde bei der Ratssitzung am 29. November 2013 vor allem der Investitionshaushalt mit einem Volumen von 3,7 Millionen Euro. Weil davon sehr viel in Infrastrukturen investiert werden soll, soll das Geld vorwiegend über den Rotationsfonds aufgebracht werden. Die Wunschliste der Gemeindeverwalter ist um einiges höher und zwar um 2,3 Millionen Euro. Mit einer einzigen Ausnahme gab es so gut wie keine Diskussion im Gemeinderat. Egon Alber regte an, den Ankauf des Ex-Gentilini-Gebäudes in Tartsch zurückzustellen. BM Ulrich Veith will das Gebäude um veranschlagte 300.000 Euro kaufen, um darin den Bauhof unterbringen zu können. Dieses Schnäppchen, so Veith, dürfe man sich nicht entgehen lassen. Veith nutzte auch die Gelegenheit, um Gerüchten an der Malser Nordumfahrung entgegenzutreten. Geplant war diese Umfahrung mit 350.000 Euro, gekostet habe sie schließlich 252.000 Euro. Abzüglich der Beiträge seien der Gemeinde 52.000 Euro an Investitionen geblieben. Und man habe mehr Straße zurückgebaut, als neu gebaut worden ist.
Neben der Genehmigung des „technischen Haushaltes“ hat auch der Freiheitliche Peppi Stecher eine „technische Antwort“ bekommen. Von den  zwei Interpellationen zum Thema „Tourismusbüro Burgeis“ sei eine - wegen der Transparenz - zitiert:
„Laut Protokoll zur 3. Vorstandssitzung der Ferienregion Obervinschgau (des Weiteren nur mehr TV) vom 08. November 2012 wurde die Verlegung des TV-Büros in Burgeis beschlossen. Dazu folgende Fragen: - Wer vertritt die Gemeinde Mals im TV? - Wer ist der Präsident des TV? - Waren beide Herren bei oben genannter TV-Sitzung anwesend? - Wohin wurde das TV-Büro von Burgeis verlegt? - Wem gehört die Immobilie des neuen Standortes in Burgeis? - Ist der Referent Theiner Joachim bei der Sitzung des Gemeindeausschusses vom 26.03.2013 bei der Festlegung des jährlichen Beitrags an den TV anwesend gewesen? -Hat der Referent für Tourismus bei der Vergabe des Beitrages mit abgestimmt?“
Die Antworten von BM Veith dazu:
„Die Gemeinde Mals wird vom Bürgermeister vertreten. - Fragen 2, 3, 4, und 5: diese Informationen sind nicht aktenkundig. - Referent Joachim Theiner war bei der Sitzung am 26.03.2013 anwesend; in dieser wurde jedoch kein Beitrag an den Tourismusverein beschlossen.“ (eb)


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