Dienstag, 26 September 2017 12:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Der Text für ein neues Wahlgesetz liegt wieder vor. Schon am 4. Oktober soll im Plenum der Abgeordnetenkammer abgestimmt werden. Bei der Abstimmung in der Kammer schlägt dann wieder die große Stunde der „Heckenschützen“. Viele befürchten dasselbe Fiasko wie im Juni. Man rechnet vor, dass es mit diesem neuen Wahlgesetz im nächsten Parlament wieder 2/3 von sog. „nominati“ gibt, die in den Parteizentralen in Rom ausgewählt werden und nicht vom Wahlvolk. Dies könnte die große Stunde der Kollegin Biancofiore werden, wenn diese ohne Basiswahl und Vorzugsstimmen von Berlusconi und Salvini in der Region als „Listenführerin“ gesetzt wird. Dieser neue Text bringt sonst nur Probleme, der Spezialwahlkreis Bozen-Leifers bleibt abgeschafft, die Wahlhürden für Minderheitenparteien bleiben weiterhin  bei 40% in der Provinz und gelten nun – wie von Biancofiore und 5 Sterne Fraccaro bewirkt auch in den Einer-Wahlkreisen. Vor dieser Woche „graut“ mich jetzt schon.
Ein Lichtblick dürfte sonst aber vom Treffen des Landeshauptmanns mit Regierungschef Gentiloni im Vorfeld der Entscheidungen in Bezug auf das Finanzgesetz 2018 sein. Hoffen wir, dass die Autobahnkonzession A22 endlich an die Provinzen verlängert wird, das Finanzabkommen Staat/Provinz Bozen abgeändert werden kann, um die Verwaltungsüberschüsse der gut wirtschaftenden Südtiroler Gemeinden vor einem Zugriff des Staates abzusichern, das Ladinergesetz noch durchgewunken und in der 6er und 12er Kommission eine Lösung für das Bären- und Wolfproblem gefunden wird. Der Wolf steht „antes portas“ (vor der Haustür) und war am 16. September nachweislich in Ramosch / Unterengadin.Wenn er einmal im Lande ist, dann wird es schwierig. Bei dem Wildschwein gelingt es uns ja auch nur mit Mühe, unser Land „wildschweinfrei“ zu halten und große Schäden an der Landwirtschaft zu vermeiden.

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