Dienstag, 17 April 2018 12:00

Rom-Info ins Tal

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von Albrecht Plangger - Schöne Grüße aus Rom. Ich bin wieder da und werde euch in der nächsten Zeit wieder aus erster Hand über das politische Geschehen in Rom informieren. Die neue Legislaturperiode im Italienischen Parlament hat am 23. März offiziell begonnen. Die Abgeordnetenkammer hat mit dem 5 Sterne Bewegungsmann Roberto Fico einen neuen Präsidenten. Dies dürfte eine recht gute Wahl sein. In Erwartung einer Regierungsbildung ist jetzt noch das Präsidium zu vervollständigen und eine 40-köpfige Spezialkommission zur zwischenzeitlichen parlamentarischen Arbeit einzurichten. Wir SVP/Patt-Kammerabgeordnete sind in der Gruppe nur mehr zu 4 (vorher 5) und finden uns in der 22ig köpfigen „Gemischten Gruppe“ wieder, in welcher auch 5 ex-Grillini sind – die von der 5 Sterne Bewegung wegen Unrechtmäßigkeiten bei der Spesenabrechnung ausgeschlossen wurden – sowie die beiden ex-Minister Maurizio Lupi (Verkehr) und Beatrice Lorenzin (Sanität). In dieser „Gemischten Fraktion“ streben wir im Auftrag der Partei mit Kollege Manfred Schullian die Präsidentschaft an, um im Parlamentspräsidium mit dabei zu sein und bei der Organisation der Parlamentsarbeit informiert zu sein und vielleicht auch ein bisschen mitgestalten zu können. In der oben erwähnten Spezialkommission – die im Bedarfsfalle und in Ermangelung einer raschen Regierungsbildung – auch ein neues Wahlgesetz ausarbeiten könnte, darf die „Gemischte Fraktion“ nur ein einziges Mitglied stellen und dies wird wohl kaum ein/e SVP/Patt Abgeordnete/r sein, weil es in der Fraktion stärkere Gruppierungen als uns gibt.
Die Gesetzgebung ruht zur Zeit noch und wir Abgeordnete sind eher mit der „Logistik“ (Bürobeschaffung, Mitarbeiter usw.) beschäftigt oder beim „Politisieren“ um die Regierungsbildung:  5 Sterne Bewegung mit der Lega oder dem Partito Demokratico oder die Mitte-Rechts Koalition (Lega/Forza Italia/Fratelli d´Italia) mit dem PD oder der 5 Sterne Bewegung als „Junior-Partner“. Worauf es hinausgeht ist zur Zeit schwierig abzuschätzen. Eines ist aber klar: man versucht sich so lange als möglich mit „Vetos“ gegenseitig zu verhindern, da die Angst groß ist, „verheizt“ zu werden, wenn man sich zuviel „aus dem Fenster lehnt“ oder nach vorne drängt.
Alte Füchse in der Abgeordnetenkammer sind überzeugt, daß erst Bewegung in die Sache kommt, wenn die ersten Kandidaten „verheizt“ sind. Bin gespannt ob der Di Maio oder der Salvini diese Gefahr überstehen.

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