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Rom-Info ins Tal

s8 017von Albrecht Plangger - Wer kennt Sappada - die deutsche Sprachinsel „Blodn“ im Dreieck Provinz Belluno Kärntnen und Provinz Udine ?
Vor 10 Jahren hat man dort ein Referendum gemacht um von der Provinz Belluno (Veneto) zur autonomen Region Friaul Julisch Venetien zu kommen. Alle dafür, auch die Regionalräte in Triest und in Venedig. 28 andere Anträge auf Provinzwechsel stehen auf der Tagesordnung der Parlamentsfraktionen, einzig  allein „Sappada“ hat die parlamentarische Hürde geschafft. Am letzten Mittwoch den 22. hat die Abgeordnetenkammer grünes Licht gegeben, obwohl die Region Veneto und die Provinz Belluno nichts unversucht gelassen haben, um ihre vor 10 Jahren gegebene Zustimmung zu revidieren und die Abstimmung zu verhindern. Wir Südtiroler mussten uns allerdings der Stimme enthalten, weil das Verfahren mit ordentlichem Gesetz – statt mit Verfassungsgesetz – durchgezogen wurde. Beim ordentlichen Gesetz spielt das Gutachten der Regionen keine Rolle, beim Verfahren mit Verfassungsgesetz schon. Wir wollten keinen sog. „precedente“  (Fallbeispiel) schaffen, denn dann könnte man zu uns kommen, auch gegen unseren Willen. Dazu wollten wir nicht Tür und Tor öffnen. Sappada hat es auch ohne uns geschafft, wenn der Staatspräsident nicht noch einen Rückzieher macht oder später das Verfassungsgericht festlegt, dass die Prozedur für Verfassungsgesetz hätte angewandt werden müssen.
Hoffen wir für Sappada das Beste. In der nächsten Legislatur wird es dann spannend werden, wenn die 28 aufliegenden Anträge – dazu gehört auch Cortina – behandelt werden wollen. Ansonsten ist aus der Abgeordnetenkammer wenig zu berichten. Wir ratifizieren Staatsverträge, die vor 10 Jahren schon unterschrieben wurden und beschließen Begehrensanträge, für deren Umsetzung es schon bald keine Regierung mehr geben wird, da Neuwahlen anstehen.

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