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Rom-Infos ins Tal

s8 017Von Albrecht Plangger - Die neue Regierung steht. Es hat lange gedauert. Als Ministerpräsidenten haben wir jetzt wieder einen „Professore“. So hat es sich bei der Regierungserklärung und der Debatte zur Vertrauensabstimmung auch angehört. Ich habe alles eher „schulmeisterhaft“ empfunden und mich als Student auf der Universität gefühlt. Persönlich habe ich kein gutes Gefühl. Diese Zusammenarbeit wird wohl nicht lange dauern, aber vielleicht lange genug, um das Wahlgesetz zu ändern oder zu kurz, um die 6er und 12er Kommission wieder arbeiten zu lassen. Der neue Verkehrs - oder Infrastruktur-Minister Toninelli ist aus meiner Sicht für Südtirol sicher das größte Problem. Ich habe ihn als „capoguppo“ der 5 Sterne Bewegung fünf Jahre in der Verfassungskommission erlebt. Er war „abgehoben“ und hat bisher jegliche Südtiroler Sonderregelung bei Wahlgesetz oder bei der Frage ob die Förster Carabinieri werden sollten massiv bekämpft. Dieser Mann hat nun das Schicksal der Brennerautobahn in der Hand und wird letztendlich entscheiden, ob die Länder Südtirol und Trentino bei der Autobahn das „Sagen“ haben oder wieder vermehrt der Staat bzw. die ANAS. Die Verlängerung der Autobahn-Konzession ist noch nicht gemacht und ich fürchte, daß es jetzt schwer werden wird. Auch bei anderen 5 Sterne Ministern habe ich kein gutes Gefühl, anders bei der Lega, deren Leute allesamt große politische Erfahrung aufweisen und unsere Südtiroler Besonderheiten zumindest zur Kenntnis nehmen und akzeptieren, dass nicht alle über  den gleichen Kamm „zu scheren“ sind, sondern man sich bei Südtirol und Trentino immer mit Ausnahmeregelungen befassen werden müsse. Nun werden die Kommissionen besetzt, die Präsidenten gewählt und ab übernächste Woche kann die „gesetzgeberische“ Arbeit endlich beginnen und wir können wieder normal arbeiten.

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