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Dienstag, 12 April 2016 12:00

Referendum am Sonntag

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s2 erwin 2854Am kommenden Sonntag, am 17. April, steht in Italien ein Referendum an. Das Volk soll, auf Initiative von Bürgerinitiativen in 9 italienischen Regionen über die Abschaffung bzw. Beibehaltung eines Gesetzes abstimmen. Es geht um Gas- bzw. Ölbohrungen in Küstennähe. Die Frage lautet „Möchten Sie, dass bei Verfall der Konzessionen die bestehenden Ölbohrungen in den italienischen Gewässern gestoppt werden, auch wenn es noch Öl- und Gasvorkommen gibt?“ Die Grünen in Südtirol sind für ein „Ja“, d.h. die Gas- bzw. Ölbohrungen sollten gestoppt werden, der Umweltlandesrat Richard Theiner ist auch für ein „Ja“, ebenso die Süd-Tiroler Freiheit. Die Freiheitlichen in Südtirol empfehlen ein „Nein“.
Italien hat bei seinen staatsweiten Referenden ein 50 %-Quorum. Das heißt, dass ein Referendum nur dann gültig ist, wenn mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten abstimmen. Der Ministerpräsident Matteo Renzi hat im Vorfeld aufgerufen, nicht zur Wahl zu gehen. Wenn weniger als 50 % zur Wahl gehen, bleibt das bestehende Gesetz in Kraft und die Gas- bzw. Ölbohrungen gehen weiter, bis die Quellen vor Italiens Küsten erschöpft sein werden. Etwa 10 Prozent des Verbrauchs von Öl und Gas werden in Italien mit eigener Produktion gedeckt. Deshalb zählt Italien zu einem der größten Öl- und Gasimporteure innerhalb der Europäischen Union.
Gewinnt also das „Si“ wird Italien künftig noch mehr Öl und Gas importieren müssen, gewinnt das „No“, soll möglicherweise die Produktion gesteigert werden.
Dazwischen liegt eben dieses 50 Prozent Quorum - und das ist in Italien in der Vergangenheit bei Referenden selten erreicht worden. Diesmal wird’s wohl nicht anders kommen. Ich rate: Trotzdem hingehen.

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