Am 8. Mai 2025 wird die Südtiroler Volkspartei (SVP) 80 Jahre alt – Kein Grund zum Feiern. Die einstige Sammelpartei der deutsch- und ladinischsprachigen Südtiroler hat sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter von ihrer historischen Rolle und vom Volk entfernt. Heute vertritt sie trotz ihres Machtanspruchs bestenfalls noch ein Drittel der Bevölkerung.
„Die SVP ist heute keine Schutzmacht der Minderheiten mehr, sondern eine Partei des Machterhalts um jeden Preis“, kritisiert SHB-Obmann Roland Lang. „Dass man neofaschistische Politiker in Regierungsverantwortung holt, ist ein historischer Tabubruch – der mittlerweile Jahrzehnte andauernde Kuschelkurs mit Rom ebenso“!
Die eigenartige Zusammenarbeit mit postfaschistischen Kräften in Bozen und Rom sei ein fatales Signal für das demokratische Selbstverständnis Südtirols, so Lang weiter. Dass wichtige Weichenstellungen wie die Autonomiereform dabei nicht einmal öffentlich im Landtag diskutiert würden, zeige, wie weit sich die SVP von der demokratischen Kultur entfernt habe.
„Der Kurs der SVP ist kein Zufall, sondern Ausdruck eines tiefen Wandels. Die Partei biedert sich autoritären Kräften an und schaffte bei den Gemeinderatswahlen parteiintern interethnische Realitäten – gerade in Städten wie Bozen, wo interethnische Wahllisten immer mehr Zuspruch fanden“, warnt Lang.
Der SHB kritisiert auch eine Reihe von politischen Skandalen, Filz und Intransparenz, die das Vertrauen der Bevölkerung massiv untergraben haben. „Skandale ohne Ende – das ist kein Ausrutscher, das ist System“, so Lang.
Wohin dieser Weg führe, sei offen, aber alarmierend: „Wenn sich die SVP weiterhin als Machtpartei versteht und nicht als Vertreterin der Menschen, dann droht ein politisches Vakuum – das von interethnischen Kräften sicher sofort ausgefüllt werden könnte.“
Am 80. Jahrestag ihres Bestehens muss sich die SVP unangenehmen Fragen stellen: „Wer wird heute noch wirklich vertreten? Und auf wessen Kosten wird regiert?“, schließt Lang.
Roland Lang
Obmann des SHB