Wiederherstellung und Ausbau der Autonomie im Zentrum der Regierungsarbeit

Arno Kompatscher wurde heute vom Südtiroler Landtag zum Landeshauptmann gewählt. Im Zentrum seiner dritten Amtszeit steht die Wiederherstellung und der Ausbau der Autonomie im Bereich der Gesetzgebung.

Heute (18. Jänner 2024) wurde Arno Kompatscher vom Südtiroler Landtag zum Landeshauptmann gewählt. Dabei betonte der Landeshauptmann, dass in Mittelpunkt seiner dritten Amtszeit die Wiederherstellung und der Ausbau der Südtirol Autonomie in Bereich der Gesetzgebung steht. Mit der Verfassungsreform 2001 und der jüngsten Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes wurde Südtirols Autonomie – insbesondere der Spielraum bei der Gesetzgebung – nämlich zusehends beschnitten. Das muss sich wieder ändern. Grundlage für dieses autonomiepolitische Vorhaben ist der von Kompatscher eingereichte Verfassungsgesetzesentwurf. Zeitnahe werden hier substanzielle Schritte erwartet, ansonsten wird die Südtiroler Volkspartei die notwendigen Konsequenzen ziehen.

Weitere wichtige Themen: faire Löhne, leistbarer Wohnraum, Sicherheit, Altersarmut, Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann sowie die Nachhaltigkeit

Neben der klaren autonomiepolitischen Ausrichtung der Koalition spricht Landeshauptmann Arno Kompatscher bei seiner Antrittsrede auch weitere wichtige Themen an, wie bspw. faire Löhne, leistbarer Wohnraum, Sicherheit, Altersarmut, Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann sowie die Nachhaltigkeit an. 

„Diese Themen werden nicht mit einem Fingerschnitzen zu lösen sein. Wir werden keine Wunder wirken können, wir haben gemeinsam – mit unseren Koalitionspartnern – ein Regierungsprogramm mit konkreten Maßnahmen und Zielen erarbeitet. Diese wollen wir umsetzen zum Wohle aller Südtirolerinnen und Südtiroler“, sagt Arno Kompatscher bei seiner Antrittsrede. 

Die Südtiroler Volkspartei bleibt ihren Werten treu!

Parteiobmann Philipp Achammer betonte in seiner Stellungnahme, dass man bei den Verhandlungen, entgegen vieler Befürchtungen, sich immer an die Prinzipien und Werte der Südtiroler Volkspartei gehalten habe. „Die Südtiroler Volkspartei steht zu ihren Prinzipien und Werten. Ich wünsche mir, dass die Wählerinnen und Wähler uns an der getanen Arbeit messen, welche wir in den kommenden fünf Jahren leisten werden. Dann wird man feststellen, dass die Südtiroler Volkspartei – allen voran Landeshauptmann Arno Kompatscher – sich zum Wohle aller eingesetzt hat!“

Abschließend betonte der frischgewählte Landeshauptmann: „Ich kämpfe weiter für Südtirol. Das ist ein Land, indem es gelungen ist, große Konflikte zu überwinden. Wir sollten gemeinsam daran weiterarbeiten.“

 

Bozen, 18.01.2024

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