Wahlbeteiligung auf Rekordtief! Was tun?

Dass immer mehr Bürger von ihrem Wahlrecht nicht mehr Gebrauch machen, ist ein schwerwiegendes Problem für die Demokratie, stellt der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer, fest. Ein probates Mittel gegen sinkende Wahlbeteiligung wäre die Abwicklung von Wahlen auf elektronischem Wege. Ein entsprechender Antrag Zimmerhofers wurde erst kürzlich im Landtag ohne Gegenstimme genehmigt. 

Die Vorteile der elektronischen Wahl liegen auf der Hand: Ob krank zu Hause oder im Urlaub, die Stimme kann trotzdem abgegeben werden. Die Stimmenauszählung wird beschleunigt und das Wahlergebnis rascher veröffentlicht, auch Zählfehler können vermieden werden. Zudem kann öffentliches Geld gespart werden, sobald ein elektronisches Wahlsystem einmal eingerichtet ist. „Online-Banking und digitale Behördengänge sind mittlerweile Standard. Warum nicht auch Wahlen?“, fragt Zimmerhofer. Und weiter: „Wenn wir Bankgeschäfte online sicher erledigen können, sollte dies auch für demokratische Wahlen möglich sein.“

Jahrzehntelang hat man nichts gegen die sinkende Wahlbeteiligung unternommen. Die jüngsten Gemeinderatswahlen haben uns erneut die vielen Nachteile der klassischen Durchführung von Wahlen vor Augen geführt. Gerade jetzt bietet sich die Chance, auch bei uns grundlegende Änderungen in der öffentlichen Verwaltung, unter anderem zur Abwicklung von Wahlen und Volksabstimmungen voranzutreiben.

Bernhard Zimmerhofer, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit

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