Zfriedn

Kommentar von Chefredakteur Erwin Bernhart - Kann es sein, dass es etwas mit Zufriedenheit zu tun haben kann, wenn viele Leute nicht zur Wahl gehen? Die gesunkene Wahlbeteiligung wird von vielen Kommentatoren beklagt, als Zeichen der Politikmüdigkeit, als Zeichen der Resignation, als Zeichen des Protestes auch. Oder als Zeichen von was auch immer. Die Alten haben vieles erreicht (Wohnung, Eigenheim, Subventionen, Rente, Gehalt), die Jungen erben einen Haufen - also wozu noch zu einer Wahl gehen? Ich würde die sinkende Wahlbeteiligung anders sehen. Vorausgesetzt, dass Demokratie per se nicht ganz falsch ist, dass Beteiligungsprozesse ganz ok sind, dann würde ich vorschlagen, auf Gemeindeebene Volksbefragungen zu allen möglichen Themen einzuführen. Vielleicht sogar so um die drei Volksbefragungen pro Jahr. Das hätte den Vorteil, dass viele Leute, zumindest mehr als bei Wahlen, motiviert werden könnten, an so einer Volksbefragung teilzunehmen. Bei drei Volksbefragungen pro Jahr wäre es wahrscheinlich so, dass man zumindest einmal bei den Gewinnern dabei sein wird. Auf der anderen Seite würde die Durchführung eines Themas durch eine Volksbefragung zusätzlich zu den Wahlen legitimiert, so dass auch ein „schwach gewählter“ BM handlungsstark und ein „stark gewählter“ BM zielsicherer gemacht würde. Das Angebot für eine Bürgerbeteiligung würde erhöht, die Demokratie fluider gemacht und die Bürger:innen selbstsicherer werden. Und die Wahlbeteiligung relativiert.