Gemeinderatswahlen finden am 20. September statt

Per Dekret hat der Präsident der Region Arno Kompatscher heute den 20. September als Termin der Gemeinderatswahlen festgelegt. Bei gleichzeitiger Volkabstimmung wird auch am 21. September gewählt.

Die Gemeinderäte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden am 20. September 2020 in Südtirol und im Trentino neu gewählt. Die eventuelle Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters folgt am Sonntag, 4. Oktober. Der Präsident der Autonomen Region Trentino-Südtirol Arno Kompatscher hat heute (13. Juli) das entsprechende Dekret unterzeichnet.

Möglich ist, dass die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen auch auf den Montag, 21. September ausgedehnt werden. Dies tritt ein, wenn der Staat die bestätigende Volksabstimmung (Referendum) zur Kürzung der Anzahl der Parlamentarier für das gleiche Wochenende festlegt. In diesem Fall finden beide Abstimmungen zeitgleich in den gleichen Wahllokalen statt.

Das Datum für die Direktwahl der Stadtviertelräte in den Gemeinden Bozen sowie Trient und Rovereto unterliegt der gleichen Regelung wie die Wahl des Bürgermeisters und Gemeinderates, ist also ebenso für 20. September mit möglicher Ausdehnung auf Montag, 21. September festgelegt.

Aufgrund des Covid-19-bedingten Ausnahmezustandes waren die ursprünglich für Sonntag, 3. Mai 2020 vorgesehenen Wahlen in 113 Südtiroler Gemeinden und 158 Gemeinden des Trentino auf einen Zeitraum zwischen dem 1. September und 15. Dezember 2020 verschoben worden. Sollten die Wahlgänge aufgrund der Covid-19-Vorbeugemaßnahmen besonderen Vorschriften unterliegen oder Maßnahmen erfordern, sind dafür auch in der Region Trentino-Südtirol die staatlichen Vorgaben einzuhalten.

LPA/gst

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