Dienstag, 08 August 2017 00:00

Marteller Retter

s4 8294s4 1955Vinschgau - Dem SVP-Landtagsabgeordnete Sepp Noggler und dem SVP-Landesrat Richard Theiner ist es gelungen, die beiden Gastwirte im Hintermartell vor einer drohenden Rückzahlung (wg. E-Werk) zu bewahren. Für die Rettungsaktion wurde der gesamte Landtag bemüht, alla luce del sole sozusagen. Die Mehrheit im Landtag war bereits vor der Debatte gesichert, der Brief vom Marteller BM Georg Altstätter (Vinschgerwind 15/17) hat Früchte getragen. Dafür wurde ein Artikel in den Nachtragshaushalt zuerst entfernt, dann wieder als Änderungsantrag hineingeschmuggelt. „Art. 7 (Anhängige Verfahren) - 1. In Fällen, wo kein Verschulden des Bürgers oder der Bürgerin vorliegt, sind aus Gründen der Rechtssi- cherheit und des Vertrauensschutzes die zum 31. Dezember 2016 anhängigen Verfahren betreffend den Widerruf von gemäß Artikel 8 des Landesgesetzes vom 19. Februar 1993, Nr. 4, gewährten Beiträgen archiviert.“ Im Plenum wurde dann dieser Artikel, nach heftigen Debatten, mit 18 Ja, 11 Nein und 3 Enthaltungen genehmigt. Die Marteller Gastwirte, darunter Johann Fleischmann haben Ruh’ und müssen demnach die beanstandeten Förderungen in einer Höhe von insgesamt 370.000 Euro nicht zurückzahlen. (eb)

{jcomments on}

Publiziert in Ausgabe 16/2017
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok