Die Energiepolitik der Regierung Meloni

Italien besitzt so gut wie keine fossilen Energiequellen. Daher war es seit jeher auf Importe aus dem Ausland angewiesen. Vor dem Ausbrechen des Ukrainekrieges wurde ca. 40% des Energiebedarfs durch russisches Gas gedeckt. Italien erwies sich als das europäische Land, das von den durch die Gasknappheit verursachten Preisschwankungen am meisten betroffen war.
Daher suchte die damalige Regierung Draghi fieberhaft nach alternativen Energielieferanten und schnürte gleichzeitig Unterstützungspakete in Höhe von ca. 50 Milliarden Euro für Haushalte und Unternehmen.
Die Regierung Meloni hat vor allem das Bestreben, neue Gaslieferanten zu finden, fortgesetzt. Innerhalb weniger Jahre ist der Anteil Russlands an den Gaslieferungen auf unter 5 % gesunken, während Algerien zum wichtigsten Lieferanten Italiens geworden ist und mittlerweile über 40 % der Gasimporte deckt.
Die Diversifizierung der Lieferquellen bedeutet zweifellos eine größere Versorgungssicherheit, sie schafft jedoch noch keine vollständige Unabhängigkeit. Italien ist weiterhin in hohem Maße auf den Import fossiler Brennstoffe aus dem Ausland angewiesen. Es ist weiterhin das europäische Land mit dem höchsten Anteil an importiertem Gas.
Als eine weitere internationale Krise auftrat – diesmal im Zusammenhang mit dem Konflikt im Iran –, zeigte sich erneut die Anfälligkeit Italiens gegenüber steigenden Gas- und Energiepreisen. Die Folgen trugen nicht nur Haushalte und Unternehmen, sondern auch der Staatshaushalt.
Die erneuerbaren Energien sind hingegen die Schwachstelle der Politik der Regierung Meloni. Das hängt zum einen mit der politischen Prioritätensetzung zusammen: wie für viele rechte Parteien, ist die Klimapolitik für die Regierung Meloni linkslastig und „ideologisch“. Zum anderen auch mit dem Widerstand der Regionen ihre schöne Umgebung mit Windparks und Photovoltaikanlagen „zu verschandeln“. Genehmigungsverfahren dauern oft mehrere Jahre.
Dabei hat Italien nicht das Problem, dass es keine erneuerbaren Potenziale hätte. Es verfügt über viel Küste, Windstandorte und industrielle Kompetenz
Die Regierung hat nun geplant die Atomenergie wieder einzuführen. Dies kann allerdings bis zu 30 Jahre dauern. Bis dahin braucht Italien schleunigst eine Wende in der Energiepolitik.
Senatorin Julia Unterberger