Italiens Autosteuer verabschiedet sich

Bereits 2008 war in Italien erstmals von einer Abschaffung der Autosteuer die Rede. Im Wahlkampf versprach das Mitte-rechts-Bündnis damals diese im Falle eines Wahlsiegs zu einer der ersten Maßnahmen der neuen Regierung zu machen.
Das Versprechen wurde letztlich gehalten - mit einer Verspätung von achtzehn Jahren.
Die Autosteuer ist eine jährliche Abgabe, die man allein dafür zahlt, ein Auto oder Motorrad zu besitzen, selbst wenn das Fahrzeug nicht genutzt wird.
Ab 2027 soll die Autosteuer für Fahrzeuge mit geringer Motorleistung entfallen – also vor allem für Kleinwagen, Motorräder und andere Fahrzeuge des täglichen Gebrauchs.
Bei der Bezeichnung der Maßnahme gibt es einen wichtigen Unterschied. Die Regierung spricht von einer „Abschaffung“ der Autosteuer, das entsprechende Dekret sieht bislang nur eine einjährige Befreiung vor. Ohne einen neuen Beschluss würde die Autosteuer 2028 also wieder zurückkehren. Meloni versichert zwar, dass die Maßnahme dauerhaft werden soll, für den Moment steht allerdings nur fest, dass die Befreiung für 2027 gilt.
Bereits 2016 hatte Matteo Renzi dasselbe Versprechen gemacht. Damals bezeichnete Meloni ihn allerdings dafür als „Verkäufer von Kochtöpfen“.
Abseits der politischen Auseinandersetzungen hat die Maßnahme jedoch einen konkreten Vorteil. Von der Entlastung profitieren vor allem die gängigsten und weniger leistungsstarken Fahrzeuge und nicht etwa Luxusautos. Im Vergleich zu Maßnahmen, wie einer Senkung der Kraftstoffsteuern gibt es zudem einen weiteren Vorteil. Die Entlastung kommt direkt bei den BesitzerInnen der Fahrzeuge an und wird nicht durch steigende Preise an der Zapfsäule geschmälert.
Allerdings muss so eine Maßnahme auch finanziert werden. Der Staat muss voraussichtlich rund 2,3 Milliarden Euro aufbringen, um den Einnahmeausfall auszugleichen und die Regionen zu entschädigen, die derzeit die Autosteuer beziehen.
In jedem Fall bleibt eine auffallende zeitliche Koinzidenz. 2027 ist zugleich das Jahr der nächsten Parlamentswahlen. Nach achtzehn Jahren Wartezeit hat sich die Autosteuer also einen ziemlich günstigen Zeitpunkt ausgesucht, um sich zu verabschieden.

Senatorin Julia Unterberger