Montag, 27 April 2020 12:20

Rom Info ins Tal

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von Albrecht Plangger - Die Regierung sucht fieberhaft nach Finanzquellen, um mit weiteren Finanzspritzen die negativen wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der „Corona-Krise“ etwas abzufedern. Europa soll sich solidarisch verhalten, die zusätzliche Verschuldung Italiens zulassen und Italiens Zahlungsfähigkeit möglichst gemeinschaftlich garantieren. Heute bringen wir das erste Hilfspaket der Regierung im Ausmaß von € 25 Milliarden (DL „Cura Italia“) in der Abgeordnetenkammer auf den Weg, mit einer Vertrauensabstimmung, um die Obstruktion der Oppositionsparteien zu umgehen. Die „nationale Einigkeit“ in der größten Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg - wie von allen beschworen – gibt es längst nicht mehr. Alle sind schon wieder mit der „Motorsäge“ unterwegs und sägen am Stuhl des Ministerpräsidenten Conte oder an den Stühlen der Landeshauptleute, Gesundheits- und Wirtschaftslandesräte der schwer gebeutelten Regionen. Nun sollte heute auch über das Dokument für Wirtschaftsplanung (DEF) abgestimmt werden, welches ein weiteres Hilfspaket im Ausmaß von ca. € 50 Milliarden auf Schuldenbasis ermöglichen soll. Die Regierung ist noch nicht so weit. Die Opposition fühlt sich übergangen. Somit wird auf nächste Woche verschoben und wieder kostbare Zeit vergeudet. Von diesen Schulden wird Südtirol dann in Zukunft wieder ca. 1% „mitabstottern“ müssen, das sind immerhin € 500 Millionen. Daher ist es überaus wichtig, dass wir Parlamentarier uns auch bei der Auswahl der Maßnahmen zugunsten der von der Regierung ausgewählten Wirtschaftssparten Tourismus, Gastronomie, Kleinhandel, Transport und Logistik angemessen einbringen können. Die Möglichkeit zum Arbeiten sind für uns jetzt wieder gegeben. Diese Woche waren wir wieder 2-3 Tage voll in Rom. Es gibt in Rom jetzt wieder „turnusweise“ Hotels, die einen Notdienst eingerichtet haben, sogar mit Frühstück. Auch die Mensa im Parlament ist wieder offen. Eintritt im „Gänsemarsch“. Auf dem Fußboden sind die Abstände zueinander (2 m) eingezeichnet. An jedem Tisch nur eine Person, alle mit dem Blick auf die Mauer (statt auf den Nachbartisch) und mit „Rücken gegen Rücken“. Ein bisschen übertrieben aus meiner Sicht.


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