Montag, 11 April 2016 12:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Die Reform der Genossenschaftsbanken und die Eigenständigkeit unserer Raiffeisenkassen sind nun endlich gesichert. Der Senat hat den in der Abgeordnetenkammer verabschiedeten Text ohne Änderung genehmigt. Nun kommt zum letzten Mal die Verfassungsreform in die Abgeordnetenkammer. Die Mehrheiten sind klar, sodass es keine Überraschungen geben dürfte. Im Oktober darf sich dann aber das ganze Wahlvolk in einem Referendum über die neue Verfassung mit der Materie befassen. Im Jahre 2005 hat der damalige Ministerpräsident Berlusconi auch eine Verfassungsreform bis zu diesem Punkt gebracht. Das Wahlvolk hat den Vorschlag aber abgelehnt. Wie wird es wohl dieses Mal ausgehen ? Persönlich bin ich dafür, daß man die Reform jetzt macht und Europa beweißt,  auch im Stande zu sein sich selbst zu reformieren (und nicht nur über 3 Jahre „Luft verkaufen“).
In den nächsten Wochen kommt das seit 20 Jahren versprochene Berggesetz (Legge piccoli Comuni in Montagna) wieder in die zuständige Parlaments-Kommission. Vor einem halben Jahr hatte es ausgeschaut als ob dieses Gesetz auch in dieser Legislatur nicht verabschiedet würde, weil man für das Berggebiet keine finanziellen Sondermittel finden konnte. Nun wurden je 33 Mio. € jährlich für 6 Jahre gefunden, sodass soziale Maßnahmen wie Erhaltung der Postdienste in der Peripherie (tägliche Zustellung der Zeitung), Steuerentlastungen bei der Übertragung von landwirtschaftlichen Liegenschaften zwischen Hobby- und Nebenerwerbsbauern usw. querfinanziert werden können. Der Herr Staatspräsident Matarella will auch seinerseits für das Berggebiet ein Zeichen setzen und hat unsere Interparlamentarische Gruppe „amici della montagna“ für den 20. April zu sich in den Quirinal eingeladen. Dass letzthin etwas Geld für das Berggebiet gefunden wurde ist sicher dessen Interesse zu verdanken. In der heurigen Neujahrsbotschaft hat er ausdrücklich mehr politische Sensibilität für das Berggebiet eingefordert.

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