Mittwoch, 13 Juni 2012 00:00

Vermögen vernichtet?

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Mals

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Dutzende Parkplätze sollen dort entstehen, wo das ENAL-Haus gestanden hat. So hat das Tagblatt der Südtiroler kürzlich den Abriss des alten Kinos am Peter Glückh-Platz in Mals beklatscht. Dabei ist die Problematik eine andere. In Mals ist die Frage aufgetaucht, ob BM Ulrich Veith durch die Abrissverfügung Vermögen der Gemeinde vernichtet hat. Denn durch den Abriss, ohne ein entsprechendes Erweiterungsprojekt, dürfte eine mögliche Tiefgarage unter dem Peter Glückh Platz passé sein. Zum einen. Zum anderen wäre einst die Verlegung des Tourismusbüros in Richtung ENAL-Haus vorgesehen gewesen, ein prominenter Platz mit leichtem Zugang. Beide Pläne dürfte Veith mit dem Abriss wohl endgültig begraben haben. Auch dutzende Parkplätze werden dies wohl nicht mehr aufwiegen können.
Veiths Vorgänger Sepp Noggler, dem nachgesagt wird, dass er seinem Nachfolger kaum mit Rat und Tat beisteht, hat vor dem Abriss Veith gewarnt. Wenn er das ENAL-Haus einfach abreißen lässt, tritt die Regelung des Bannstreifens - der Abstand also vom Friedhof - in Kraft, so dass eine Tiefgarage nachträglich nicht mehr gebaut werden kann. Geschickter wäre es gewesen, die bereits in der Schublade liegenden Pläne für eine Tiefgarage als Erweiterung des ENAL-Hauses auszugraben. Das Landesgesetz vom 24. Dezember 1975 sieht nämlich für die Abstände vom Friedhof ein Minimum von 25 Metern vor. Ausgnommen  bereits bestehende Gebäude, die um 10 Prozent erweitert werden können und so wie sie bestehen an die Friedhofsmauer gebaut werden können. Weil nun das ENAL-Gebäude nicht mehr besteht, ist weder eine Erweiterung noch eine vernünftige Tiefgarage mehr möglich.
Und noch ein Ei dürfte sich Veith mit dem Abriss ins politische Haus geholt haben: Im Ausschussbeschluss für den Abriss ist kein Hinweis auf eine Anmerkung im Grundbuch enthalten. Dort ist nämlich eine 25-jährige Zweckbindung drinnen, die nur mit Erlaubnis der Landesregierung geändert werden kann. Das ENAL-Haus ist über einen Tauschvertrag in den Besitz der Gemeinde gelangt und zwar im November 1999. Das sind also keine 25 Jahre her. Die Gemeinde Mals hat im Gegenzug eine Parzelle zum Bau der Forststation Mals bei der Markthalle an die Provinz Bozen abgetreten.  Im Ausschussbeschluss Nr. 126 vom 10. April 2012 ist kein Hinweis enthalten, dass die Genehmigung für den Abriss von der Landesregierung erteilt worden ist. Bisher hat sich Veith oft auf seine Unerfahrenheit berufen. Unerfahrenheit kann es wohl nicht mehr sein. (eb)

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