Dienstag, 17 September 2013 12:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Am vorvergangenen Freitag ist die Parlamentsarbeit in Rom wieder voll angelaufen. Die Diskussion um den Senats-Ausschluss von Silvio Berlusconi hat die Tagesdiskussion beherrscht. Aber da ist viel Inszenierung und Wichtiggetue dabei, die Sachpolitik für das wirtschaftlich kranke Italien  kommt damit leider wieder nur  ins Hintertreffen.
Daher berichte ich nicht über Berlusconi sondern wieder über die anstehende Verfassungsreform und deren beachtliche Fortschritte. In einem etwas verkürzten- aber deswegen  nicht oberflächlicherem Verfahren - soll Italien innert 18 Monaten eine modernere Verfassung bekommen, die eine bessere Regierbarkeit  und  klare Kompetenzen zwischen Staatspräsident und Ministerpräsident, zwischen  Zentralregierung, Regionen und Gemeinden garantiert und endlich das perfekte -von der Geschichte längst überholte 2 Kammernsystem abschafft, die Zahl der Parlamentarier verringert und einen Senat  der Regionen nach deutschem Bundesratmus-ter schafft.
Dafür steht meine Partei und dafür habe ich mich die letzten Wochen abgeplagt und letztendlich auch abwatschen lassen. Die Oppositionsvertreter haben uns  als Verräter an der besten Verfassung der Welt angeklagt, andauernd beleidigt, auch mich persönlich. Und von unserem Parlamentskollegen der grillini aus Trient wurde sogar das Parlamentsdach besetzt. Mir wurde vorgeworfen, unser Autonomiestatut in Gefahr zu bringen, und noch viel Schlimmerses ... nur weil ich/wir in der Kommission nicht mitgeholfen hatten - durch die Zusammenlegung der Verfassungsreform mit einem von der SVP seit Jahren in der Warteschlange stehenden Verfassungsgesetzes zur noch besseren Absicherung des Autonomiestatutes - den Zeitplan von 18 Monaten und den konkreten Arbeitsbeginn der „42iger Kommission“- in der mit Sicherheit auch ein Vertreter von uns sitzt - noch vor Weihnachten zu kippen!

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