Dienstag, 04 März 2014 12:00

Korrektur ist notwendig

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s3- 0792Ist der Ruf erst ruiniert, dann lebt es sich ganz ungeniert. Ist das die Devise, nach der politisches Handeln in Südtirol und im Trentino ausgerichtet ist? Vor allem dann, wenn es um die Entlohnung der Politiker geht, die diese selber regeln können? Mit der Vorauszahlung der Politpensionen bringt die Politikerkaste - und als Fahnenträgerin die „Dolomiten“ - die Volksseele zum Kochen. Ein Ende ist nicht in Sicht. Auch nicht, wenn einzelne ihren vermeintlich guten Ruf retten wollen: Die Freiheitlichen wollen einen Teil des Geldes an die Region zurückzahlen, Sabina Kasslatter Mur ebenfalls, die Grünen haben eingeräumt, dass sie mit ihrer Kontrollfunkion versagt hätten und wollen einen Teil des Geldes „einfrieren“. Der SVP-Obmann Richard Theiner will einen Teil des Geldes der eigenen Partei spenden, die Partei hat dann korrigiert: zurückzahlen sollen es die amtierenden Mandatare. Das Volk vernimmt Kakophonie.
Aus den ersten Stellungnahmen entsteht ein Verdacht: Man habe nicht gewusst, wie hoch die Beträge sein würden, hat nicht nur die Eva Klotz gesagt. Wissen die Damen und Herren dann eigentlich darüber Bescheid, wenn Gesetze beschlossen werden, die jeden einzelnen von uns betreffen? Zweifel sind da angebracht. Interessant ist der Umstand, dass die „Neue Südtiroler Tageszeitung“ die Problematik bereits im November 2013 auf’s Tapet gebracht hat: Die Super-Renten der bisherigen Mandatare, den Berechnungsschlüssel von Rosa Thalers Reform. Ergebnis: Kein Aufschrei in der Bevölkerung. Nun dürfte auch den schlichtesten Gemütern im Lande klar geworden sein, dass es im Politbetrieb einer Korrektur bedarf. Ich denke, da ist ein weitreichendes Gesetz für die direkte Demokratie ein gutes Instrument.

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