Dienstag, 10 Juni 2014 00:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Die Wahlen sind aus römischer Sicht noch einmal gutgegangen. Berlusconi ist – wenn er seine potentiellen Partner von Mittelrechts – „Nuovo Centro Destra“ – Fratelli d’Italia – Lega mitzählt, immer noch die zweitstärkste Partei. Die 5 Sterne Bewegung hat ihr Wahlziel (bestgewählte Partei zu werden) komplett verfehlt und nun kann das Duo Renzi – Berlusconi mit der Verfassungsreform und dem neuen Wahlgesetz fortfahren, an dessen Ende zwei große Blöcke stehen und alle Kleinparteien inklusive der „Grillini“ aufgerieben werden sollten oder sich  zumindest klar links oder rechts positionieren müssen werden. Die sprachlichen Minderheiten allein von den Kleinen können sich retten.
Im Senat standschnell nach den Wahlen das IRPEF – Dekret im Mittelpunkt des Interesses. Das Wahlversprechen von 80 € im Monat kommt wahrhaftig in die Lohntüte, aber die öffentlichen Kassen sind nun vollends geplündert. Schade denn es gibt bei der Jugendarbeitslosigkeit und in anderen Bereichen einen regelrechen Notstand. Unsere Kollegen im Senat haben sich wieder einmal gut geschlagen, Südtirol wird im IRPEF – Dekret vom Staat nicht zweimal zur Kasse gebeten. Auch dieSüdtiroler werden in den Genuss der 80 Euro – Steuerbonus kommen und fast ausnahmsweise – wird dieses Steuergeschenk der Regierung uns nicht mehr belasten als die anderen Regionen.
Die Zwangsprivatisierung der Meraner Thermen konnte abgewendet werden und die Zukunft für die deutsch- und ladinisch-sprachige RAI konnte abgesichert werden. Wahrlich eine Meisterleistung.
Nichtuntergebracht werden konnte aber eine Rücknahme der Registersteuer bei Aus- und Zuweisung von geförderten Bauland. Noch bis Ende 2013 konnte gefördertes Bauland mit einer Fixgebühr von 168 € übertragen werden, nun werden alle Verfahrensschritte besteuert und den jungen Ehepaaren 10.000 € an Steuern aufgebrummt.

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