Dienstag, 08 Juli 2014 00:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Die Korruption ist in Italien aktueller denn je. EXPO 2015 in Mailand und das MOSE-Projekt in Venedig zum Hochwasserschutz haben die Bekämpfung der Korruption wieder zu einem politischen Hauptanliegen der Regierung werden lassen.
Im Dekret zur Neuordnung der öffentlichen Verwaltung werden die bisherigen Antikorruptionsämter aufgelöst und eine neue nationale Anti-Korruptionsbehörde - ANAC „Autorità nazionale anticorruzione“ – geschaffen, welcher der „Super-Staatsanwalt“ Cantone vorstehen wird.
Das Gesetz zur Neuordnung der öffentlichen Verwaltung wurde der Verfassungskommission zur Bearbeitung zugeteilt, so hatte ich als Mitglied dieser Kommission die Möglichkeit, den berühmten Staatsanwalt bei einer sog. „Anhörung“ persönlich kennenzulernen. Die Visionen und Strategien zur Korruptionsbekämpfung wurden klar   und überzeugend vorgetragen, ob sie auch wirksam sind , steht in den Sternen . Da bräuchte es schon in jeder Provinz Leute wie diesen Cantone.
Ich habe ihn auf den „Bürokratismus“ angesprochen, auf die  weitaus übertriebenen Antikorruptionsbestimmungen   und die Antikorruptionsbeauftragten auch  in der kleinsten Gemeinde , sodass jegliche Verwaltungsautonomie der Gemeinden vorerst der Korruptionsbestimmung unterworfen wird. Alles muss über transparente Verfahren durch sog. Vergabestellen ausgeschrieben oder über eine zentrale Einkaufsagentur eingekauft werden : nicht mehr im Dorfladen um die Ecke oder beim örtlichen Handwerker, der im Notfall – auch am Feiertag zu finden ist. Südtirol sei keine Insel der Seligen, aber wir tun ihm leid, da wir – im Sinne einheitlicher gesamtstaatlicher Richtlinien in den selben Topf wie Kalabrien geworfen werden. Dagegen müssen wir ankämpfen, da in den kleinen Gemeinden die Kontrolle der Gemeinderäte – speziell auf Oppositionsseite –doch in den meisten Fällen ausreichend sein sollte.

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