Dienstag, 05 August 2014 00:00

Rom – Infos ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Ich war gerade beim Unterstaatssekretär im Ministerratspräsidium Graziano Delrio (als Freund Südtirols bekannt und von mir bestätigt), und wir haben über zukünftige politische Strategien gesprochen, um periphäre Berggebiete aufzuwerten.  Ein Telefonanruf aus dem Senat, dort drohe ein offener Aufstand gegen den Senatspräsidenten Grasso und schon war die lang ersehnte Aussprache beendet, schade. Delrio ist die rechte Hand des Ministerpräsidenten Renzi und dessen bevorzugter „Feuerwehrmann“.

Im Senat ist zurzeit Feuer am Dach.
Für die Verfassungsreform, (Abschaffung des perfekten Zwei-Kammernsystems) waren alle, solange sie wussten, dass die Reform sowieso nicht gemacht wird…
Das war über 30 Jahre lang so. Nun steckt Italien aber in einer nie dagewesenen Krise und hat einen Ministerpräsidenten und einen Chef der Opposition (Berlusconi), die sich mit dieser historischen Reform ein „ewiges Denkmal“ setzen wollen.
Die Senatoren können wohl die „Handbremse ziehen und Neuwahlen herauf-beschwören, ihren Platz „an der Sonne“ würde die große Mehrzahl aber trotzdem verlieren (weil nicht Renzi – oder Berlusconi – treu, welche  die Reform wollen), daher ist wohl für die meisten das „höchste Gefühl“, doch noch mindestens 2-3 Jahre Senator bleiben zu dürfen.

Die Reform wird also kommen.
Vor der Sommerpause wurde auch die Reform der öffentlichen Verwaltung verabschiedet.
Mit der Bestimmung zum Generationswechsel (ricambio generazionale) wurden Privilegien angetastet, wie es bisher noch nie geschehen ist.
Richter am Verfassungsgericht, weltbekannte Universitätsprofessoren und Primare an den besten Universitätskliniken werden in Frühpension geschickt. Die Zusatzentschädigungen von Gemeindesekretären, Gemeindetechnikern, Rechtsanwälten von INPS / INAIL – Staatsadvokatur wurden einfach nach unten revidiert.
Die Botschaft ist klar. Ein Ausweg aus dem Dilemma Italiens ist nur noch mit effektiven (nicht Schein) Reformen (Verfassung u.s.w.) oder Einsparungen und Privilegienabbau möglich. Seit einigen Tagen ist sich daher niemand mehr sicher, auch wegen notwendiger Sparmaßnahmen angetastet zu werden.

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