Dienstag, 12 Mai 2015 00:00

Rom Infos ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Endlich ist das neue Wahlgesetz über die Bühne. Es könnte ab Juli 2016 in Kraft treten. Die Opposition hatte den Saal verlassen: 334 dafür, 61 dagegen. Aus meiner Sicht ein guter Kompromiss. Mit den Ein-Mann Wahlkreisen (4 in Südtirol) und einer Siegerprämie (2 zusätzliche Sitze in der Region an die staatsweit erfolgreichste Partei) und einen Sitz an den „besten Verlierer“ in der Region, wurde die Vertretung der Volksgruppen - wie vom Verfassungsgerichtshof vorgegeben - garantiert. Höchstwahrscheinlich würden jetzt 3 deutsche oder ladinische Abgeordnete und 1 Senator, sowie 2 italienische Abgeordnete und 1 Senator nach Rom entsandt. Das Prinzip der Vertretung der Volksgruppen geht vor dem allgemeinen Vertretungsrecht, wie wir es vom Landtag her kennen (Verhältniswahlrecht-Proportionalsystem).
Dies ist leider nicht im Sinne der deutschsprachigen Opposition, die zu Lasten der hoffnungslos aufgesplitterten Italiener sicherlich einen Sitz hätte erreichen können. Mit einem guten Kandidaten und einer breiten Unterstützung kann es auch die Opposition schaffen, einen Vertreter nach Rom zu schicken. Warum nicht?
Im Parlament haben wir uns die vergangenen Tage nur mit den „Strafen“ bei Umweltvergehen herumgeschlagen. Neue Tatbestände wurden erfunden und die Strafen oft unverhältnismäßig erhöht. Dies wird aber wenig helfen, wenn im Süden Gemeindeverwaltungen, Förster und Polizei nicht imstande sind, das eigene Territorium wirksam zu überwachen. Wenn die Bürger im Süden „weniger wegschauen“ würden, dann käme es nicht dauernd zu gewaltigen Umweltskandalen.
Das Treffen in Bozen war besser als erwartet. Der Ministerpräsident und die Landeshauptleute haben keine „Show“ abgezogen. Ich konnte feststellen, dass diese miteinander „reden“ und ein gemeinsames Interesse haben, bestimmte Dinge „weiterzubringen“. Sie „können“ auch menschlich miteinander.
Im sog. „Memorandum“ – welches dem Ministerpräsidenten untergeschoben wurde, sind viele wichtige Anliegen für unser Land enthalten. Bisher hat uns der Ministerpräsident machen lassen, wenn wir nicht nur mehr Geld, sondern auch effektiv die Verantwortung übernehmen wollen und die Gewähr bieten, es besser zu machen als der Staat.

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