Dienstag, 23 Juni 2015 12:00

Rom Infos ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Im „Reformzug“ von Ministerpräsidenten Renzi ist seit den letzten Regionalwahlen etwas „Sand im Getriebe“. Die Schulreform stockt im Senat. 100.000 Supplenten können nicht definitiv in den Staatsdienst aufgenommen werden, weil sich die Gewerkschaften mit der von der Regierung vorgeschlagenen Reform, die den Direktoren mehr Macht und Organisations-Freiheit zugesteht und die Privatschulen weiterhin   fördert, nicht anfreunden können. Gar 3.000 Abänderungsanträge sind eingereicht. Eine Vertrauensabstimmung ist zurzeit wegen der Mehrheitsverhältnisse zu riskant. Also steht alles still.
Positives zu vermelden gibt es aber auf der „Autonomiefront“. Am 16. Juni wurden die ersten Durchführungsbestimmungen dieser Legislaturperiode veröffentlicht und diese werden somit am 1. Juli in Kraft treten. Unsere Kommission ist wieder einmal die fleißigste unter allen Regionen mit Sonderautonomie. Es ging um die Schutzhütten und um die Sprachzugehörigkeitserklärungen, die seit der Schließung der Außenstelle des Landesgerichts z.B. in Schlanders am 13. September 2013 nur mehr in Bozen abgegeben oder bezogen werden konnten, meist mit Verlust eines Arbeitstages und nicht zu unterschätzenden Spesen. Gar einige Standesbeamte in den Vinschger Gemeinden haben mich ersucht, aktiv zu werden und eine Erklärungsabgabe auch am Friedensgericht in Schlanders zuzulassen. Nun ist dies möglich gemacht worden. Ab 1. Juli braucht diesbezüglich niemand mehr nach Bozen und in Schlanders wird man ganz sicher unbürokratisch behandelt. Es gibt sicher wichtigere Autonomieanliegen, aber trotzdem hat sich der Francesco Palermo als Präsident der 6er Kommission und seine Kommissionsmitglieder von mir „antreiben“ lassen und diesem kleinen Anliegen etwas abgewinnen können. Viele junge Leute  in den Außenbezirken Schlanders, Sterzing, Bruneck, Brixen, Neumarkt und Meran werden´s bei der Ersterklärung mit 18 Jahren oder bei der Teilnahme an einem Wettbewerb zu schätzen wissen.

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