Die beliebte Veranstaltung findet in diesem Jahr zum vierten Mal statt. Am Sonntag, 4. Mai 2025 ist es soweit.
Am Sonntag, den 4. Mai 2025, findet in Naturns zum vierten Mal der beliebte Südtiroler Specktag statt. Von 10 bis 18 Uhr erwartet die Besucherinnen und Besucher am Rathausplatz ein abwechslungsreiches Programm rund um Südtiroler Kulinarik, Tradition und Unterhaltung – mit Genussmarkt, Kinderprogramm und Live-Musik.
Jedes Jahr zieht der Specktag in Naturns zahlreiche Besucher an und lädt ein, die genussvolle Welt des Südtiroler Speck g.g.A. und die Südtiroler Lebensart kennenzulernen.
Die Veranstaltung bietet kulinarische Erlebnisse, traditionelle Musik, Tanz und Handwerkskunst. Die Besucher können die Herstellung des Specks hautnah erleben und mehr über die Traditionen und Bräuche erfahren.
Der Südtiroler Specktag mit der Kombination aus regionalen Spezialitäten und kulturellen Darbietungen ist ein Höhepunkt im Veranstaltungskalender der Region. Er wird von Einheimischen und Gästen gleichermaßen geschätzt.
Am Vormittag sorgt die Musikkapelle Naturns für musikalische Unterhaltung. Um 11.20 Uhr erfolgt der feierliche Auftakt mit der offiziellen Eröffnung, moderiert von Silvia Fontanive gemeinsam mit Tochter Stella.
Die Musikbands „Zwoa a holb Lederhosen“ und „Karussell“ umrahmen die Veranstaltung mit Volksmusik, Schlager und Rock für Jung und Alt. Mittelpunkt der Veranstaltung ist die Gastronomie mit innovativen Gerichten rund um den Südtiroler Speck g.g.A.
Auf dem Genussmarkt haben Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, Südtiroler Qualitätsprodukte an verschiedenen Ständen zu kosten wie Südtiroler Käse, Südtiroler Brotspezialitäten, Vinschgauer Äpfel oder Südtiroler Weine, aber auch ätherische Öle und vieles mehr.
Vom 28. April bis 4. Mai 2025 bieten vier Naturnser Gastronomien köstliche Speckgerichte an. Daneben erwarteten die Besucher eine Panorama-Genusswanderung, Apfelführungen mit Verkostungen und eine Genuss E-Bike Tour zum Kalterer See. Anmeldungen nimmt das Tourismusbüro Naturns entgegen.
Am Freitag, 2. Mai lädt die Bar Vinothek Baumgärtner zu einem genussvollen Abend mit Südtiroler Speck g.g.A., Südtiroler Weinen und musikalischer Umrahmung mit dem Tonal Acoustic Duo ein.

Mit der geschützten geografischen Angabe „Südtiroler Speck g.g.A.“ wird nur jener Speck ausgezeichnet, der nach traditioneller Methode hergestellt wird. Der Südtiroler Speck g.g.A. wird mild gewürzt, leicht geräuchert und reift an frischer Bergluft. Sein einzigartiger Geschmack macht ihn zu einem der typischsten Qualitätsprodukte aus Südtirol.
Naturns im Vinschgau ist für sein ganz besonderes Klima bekannt, für seine Burgen und Schlösser wie die St. Prokulus Kirche oder Schloss Juval, die Sommerresidenz von Reinhold Messner, wo sich eines der Messner Mountain Museen befindet. In der ursprünglichen Natur des Vinschgaus lassen sich abwechslungsreiche Wander- oder Bikeausflüge unternehmen.
Der Südtiroler Specktag wird von der Tourismusgenossenschaft Naturns und dem Südtiroler Speck Konsortium organisiert und von den lokalen Vereinen Musikkapelle und Krampusverein Naturns unterstützt. Er findet bei jeder Witterung statt, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Inhalte und Zielsetzungen der sozialwissenschaftliche Studie wurde vorgestellt – Koordination der Corona-Aufarbeitung beim Ressort für Sozialen Zusammenhalt

BOZEN (LPA). Im Regierungsprogramm für die Legislaturperiode 2023-2028 ist die "gemeinschaftliche Aufarbeitung der Corona-Jahre" festgeschrieben. Die Koordination der Aufarbeitung wurde dem Ressort für Sozialen Zusammenhalt, Familie, Senioren, Genossenschaften und Ehrenamt übertragen.

Im Rahmen der Aufarbeitung wird das Center for Advanced Studies von Eurac Research die Studie "Gesellschaftliche Kohäsion nach der Pandemie – Sozialwissenschaftliche Erkenntnisse und was wir daraus für die Zukunft lernen können" durchführen. Eine Gruppe von Vertreterinnen und Vertretern des Südtiroler Landtages wird regelmäßig über die Entwicklung der Ergebnisse informiert. Der Gruppe gehören die beiden Regierungsmitgliedern Rosmarie Pamer und Hubert Messner sowie die Landtagsabgeordneten Anna Scarafoni, Franz Ploner und Jürgen Wirth Anderlan an.

"Am 22. April wurde das Studiendesign und die Zielsetzungen der Studie von Harald Pechlaner und Christoph Kircher präsentiert", berichtet Soziallandesrätin Pamer, die den Vorsitz der Gruppe innehat. Dabei hob Pechlaner, Leiter des Center for Advanced Studies von Eurac Research, unter anderem hervor, dass es Aufgabe der Wissenschaft und des geplanten Forschungsprojekts sei, das Geschehene zu beschreiben und transparent zu machen. "Es liegt dann in Händen der Politik, zu entscheiden, wie sie mit den Ergebnissen unserer Studie umgeht", führte Pechlaner aus.

Zentrale Forschungsfragen der Studie seien, wie es derzeit um den sozialen Zusammenhalt in Südtirol stehe und inwiefern dieser während der Covid-19-Pandemie geschwächt wurde. Hierfür sollen vor allem die Meinungen und Einstellungen der Südtiroler Bevölkerung erhoben werden. "Daraus müssen Lehren gezogen werden", sagte Pechlaner. Es gehe darum, die Resilienz in der Gesellschaft auch im Hinblick auf mögliche kommende Krisen zu stärken. Ein Ergebnis der Studie werden Handlungsempfehlungen sein, aus welchen strategisch-politische Maßnahmen abgeleitet werden.

Kircher stellte die fünf vorgesehenen Arbeitspakete des Forschungsprojektes vor: Dazu zählen eine politikwissenschaftliche Prozessanalyse, Fokusgruppen, in denen Bürgerinnen und Bürger ihre Perspektive einbringen können, eine repräsentative Umfrage in der Südtiroler Bevölkerung, die Ausarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen und der gezielte Wissenstransfer. "Nach Anhörung des Fraktionssprecherkollegiums des Landtages haben wir die Zahl der Fokusgruppen von fünf auf zehn erhöht, um ein noch breiteres Spektrum an Perspektiven auf die Pandemie zu erfassen", erklärte Kircher. "Das zeigt den partizipativen Charakter dieser Studie", betont Landesrätin Pamer und weist darauf hin, dass beim Treffen auch Fragen nach der Unabhängigkeit des Projekts gestellt wurden. "Wissenschaftliche Neutralität und Unabhängigkeit sind unabdingbar, andernfalls steht die Glaubwürdigkeit der Forschung als Ganzes auf dem Spiel", sagt Pamer.

red

28 Ja, 6 Nein und 1 Enthaltung zum Verfassungsgesetzentwurf der Regierung

Der Sonderausschuss zur Überprüfung der Anträge auf Abänderung des Autonomiestatutes hat heute unter dem Vorsitz von Harald Stauder gemäß Art. 103, Abs. 3 des Statuts den Verfassungsgesetzentwurf „Änderungen des Sonderstatuts für Trentino-Südtirol/Alto Adige“ in Augenschein genommen, der am 9. April 2025 in vorläufiger Prüfung durch den Ministerrat genehmigt wurde. Der Ausschuss hat am Ende der Debatte mit 28 Ja (SVP, PD, Grüne, Forza Italia, Wir Bürger, La Civica, Team K, Freiheitliche, Fratelli d’Italia, Für Südtirol), 6 Nein (Süd-Tiroler Freiheit, JWA, Vita) und 1 Enthaltung (Freie Fraktion) ein positives Gutachten zum Entwurf abgegeben, das nun dem Plenum vorgelegt wird.

“Es war eine sehr gute Debatte auf sachpolitischer Ebene”, resümiert Vorsitzender Stauder, “die Zielsetzungen des Gesetzentwurfs wurden unterstützt und geteilt, auch wenn es bei einigen Aspekten unterschiedliche Meinungen gab. Die Grundausrichtung dieser Autonomiereform hat weiten Konsens gefunden.”

Der Sonderausschusses setzt sich zusammen aus den Vorsitzenden aller Landtagsfraktionen oder deren Bevollmächtigten, wobei bei den Abstimmungen jedes Ausschussmitglied über so viele Stimmen verfügt, wie seine Fraktion Mitglieder hat (gewichtetes Stimmrecht).

LT

Nach der gestrigen Sitzung des Sonderlandtags, in der die Mehrheit keinerlei Entgegenkommen gegenüber der politischen Minderheit gezeigt hat, verliefen die heutigen Arbeiten im Sonderausschuss nach Artikel 108ter etwas konstruktiver. Am Ende der Sitzung gab Brigitte Foppa im Namen der Grünen Fraktion eine insgesamt positive Stellungnahme ab – allerdings mit begleitenden Anmerkungen und Änderungsvorschlägen.

Bereits zu Beginn der Sitzung wurde klargestellt, dass der vorliegende Entwurf unverändert an Rom zurückgesendet werden soll. Änderungsvorschläge wurden also nicht angenommen, die Vereinbarung gilt somit als nicht verhandelbar – entsprechend eingeschränkt sind auch die Interventionsmöglichkeiten des Südtiroler Landtags. Auf eine Bemerkung  (1 von 10 angenommenen, davon 7 von der SVP) der Grünen Fraktion zur Verringerung der Schranken der autonomen Gesetzgebung konnte man sich einigen. 

Wir als Grüne Fraktion haben von Anfang an betont, dass wir die Tragweite dieser Reform nicht so umfassend einschätzen, wie sie von der Südtiroler Volkspartei und Landeshauptmann Kompatscher dargestellt wird. Nichtsdestotrotz kann man sagen, dass durchaus Verbesserungen am Autonomiegefüge vorgenommen werden. Aus diesem Grund auch unsere grundsätzlich positive Bewertung.

Die wichtigsten Errungenschaften für das Zusammenleben in Südtirol übernehmen langjährige politische Forderungen der Grünen. Ein Beispiel: Die Senkung der Ansässigkeitsklausel auf zwei Jahre ist ein Schritt in die richtige Richtung. Damit wird endlich der Realität einer modernen, mobilen Gesellschaft in Südtirol Rechnung getragen. Wir befürworten diese Änderung ausdrücklich – ebenso wie die Neuerung, dass künftig auch dann Vertreter:innen der italienischen Sprachgruppe in Gemeindeausschüsse berufen werden können, wenn nur ein:e Gemeinderät:in dieser Sprachgruppe im Rat vertreten ist.

Kritischer sehen wir hingegen die Möglichkeit, die Vertretung der italienischen Sprachgruppe im Proporzsystem aufzustocken. Nicht, weil wir nicht hinter einer stärkeren Repräsentanz der italienischsprachigen Minderheit stünden – ganz im Gegenteil. Doch wir befürchten, dass diese Regelung der SVP zu viel politischen Spielraum für fragwürdige Absprachen eröffnen könnte.

Unsere Fraktion hatte insgesamt 7 Änderungsvorschläge eingebracht – hier die drei wichtigsten Punkte:

1. Umweltzuständigkeit:
   Wir haben Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenskonflikte geäußert und vorgeschlagen, eine unabhängige Umweltanwaltschaft einzurichten. Damit würde sichergestellt werden, dass in Südtirol das Recht der Natur vertreten und auch juristisch geltend gemacht werden kann.
2. Demokratische Kontrolle bei Gesetzesanfechtungen:
   Wir sehen es als demokratischen Rückschritt, wenn künftig nicht mehr der Landtag, sondern ausschließlich die Landesregierung über die Anfechtung von Staatsgesetzen entscheiden soll. Wir haben uns (leider umsonst) dafür eingesetzt, dass diese Änderung gestrichen wird – denn der Parlamentarismus in Südtirol darf nicht geschwächt werden.
3. Stärkung der Rolle des Landtags bei Durchführungsbestimmungen:
   Die Durchführungsbestimmungen, die das neue Verhältnis von Land und Staat regeln, sollten zuerst dem Südtiroler Landtag vorgelegt werden. Dies würde die Sechser-Kommission stärker an den Landtag binden und diesen als zentrale Institution der Südtiroler Autonomie gezielt stärken. 

Nun kommt der Text in das Plenum des Landtags für die notwendige politische Debatte.

Bozen, 23.04.2025

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa 
Madeleine Rohrer 
Zeno Oberkofler 

Seduta della Commissione speciale sull’Autonomia: Parere positivo con annotazioni

Dopo la seduta di ieri del Consiglio straordinario, in cui la maggioranza non ha mostrato alcuna apertura nei confronti della minoranza politica, i lavori odierni della Commissione speciale ai sensi dell’articolo 108ter si sono svolti in modo leggermente più costruttivo. Al termine della seduta, Brigitte Foppa ha espresso, a nome del gruppo consiliare dei Verdi, un parere complessivamente positivo – accompagnato da osservazioni critiche e proposte di modifica.

Già all’inizio della seduta era stato chiarito che la bozza attuale sarebbe stata rinviata a Roma senza alcuna modifica. L’accordo è dunque considerato non negoziabile – il che limita fortemente le possibilità di intervento del Consiglio provinciale. Nessuna delle proposte di modifica è stata accolta. Una osservazione del Gruppo verde è stata accolta nel pacchetto delle annotazioni (10 in tutto, tra cui 7 a firma SVP), e riguarda i limiti della legislazione autonoma, che dovrebbero essere ridotti (ci si riferiva al ridimensionamento dell’interesse nazionale – forte opposizione da parte di FdI e FI!).

Come Verdi, abbiamo fin dall’inizio evidenziato che non consideriamo questa riforma così ampia come viene presentata dalla Südtiroler Volkspartei e dal presidente Kompatscher. Detto ciò, è comunque possibile affermare che vi saranno alcuni miglioramenti nell’assetto dell’autonomia. Per questo motivo il nostro giudizio è, nel complesso, positivo.

I risultati più rilevanti per la convivenza in Alto Adige Südtirol riprendono richieste politiche storiche dei Verdi. Un esempio: la riduzione della clausola di residenza a due anni rappresenta un passo nella giusta direzione. Finalmente si tiene conto della realtà di una società moderna e mobile in Alto Adige. Accogliamo con favore questa modifica – così come la novità che consentirà in futuro la nomina di rappresentanti del gruppo linguistico italiano nelle giunte comunali, anche nel caso in cui nel consiglio comunale sieda un’unica persona eletta di quel gruppo.

Guardiamo invece con più preoccupazione alla possibilità di aumentare la rappresentanza del gruppo linguistico italiano nel sistema proporzionale. Non perché non sosteniamo una maggiore rappresentanza della minoranza italofona – tutt’altro. Ma temiamo che questa previsione possa offrire troppa agilità alla SVP per accordi poco trasparenti.

Avevamo presentato complessivamente sette proposte di modifica – ecco i tre punti principali:

1. Competenze ambientali:
   Abbiamo espresso dubbi in merito a potenziali conflitti di interesse e proposto l’istituzione di un dipartimento per la difesa dell'ambiente (Umweltanwaltschaft). Questo doveva garantire che anche nella nostra provincia i diritti della natura possano essere rappresentati e tutelati giuridicamente.
2. Controllo democratico sull’impugnazione delle leggi statali:
   Consideriamo un passo indietro democratico il fatto che in futuro non sia più il Consiglio provinciale, ma solo la Giunta provinciale, a decidere sull’impugnazione delle leggi statali. Ci siamo impegnati con forza per eliminare questa modifica (invano purtroppo) – il parlamentarismo in Alto Adige non deve essere indebolito.
3. Rafforzamento del ruolo del Consiglio provinciale sulle norme di attuazione:
   Le nuove norme di attuazione, che regolano il rapporto tra Stato e Provincia, dovrebbero essere prima sottoposte al Consiglio provinciale. In questo modo si rafforzerebbe il legame tra la Commissione dei Sei e il Consiglio stesso, consolidando quest’ultimo come istituzione centrale dell’autonomia altoatesina.

Ora il testo passa all’aula del Consiglio Provinciale per il necessario dibattito politico.

Bolzano, 23/04/2025

Cons. prov.

Brigitte Foppa 
Madeleine Rohrer 
Zeno Oberkofler 

Landeshauptmann Kompatscher: "Die Autonomie ist eine Antwort der Geschichte – und ein Versprechen für die Zukunft."

BOZEN (LPA). Der italienische Nationalfeiertag am 25. April erinnert an die Befreiung von Faschismus und Nationalsozialismus und markiert einen historischen Wendepunkt: den Beginn des demokratischen Wiederaufbaus Italiens. 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist dieser Gedenktag für Landeshauptmann Arno Kompatscher auch eine Gelegenheit, die Bedeutung der Südtiroler Autonomie als Ergebnis und Ausdruck dieses Neuanfangs in Erinnerung zu rufen.

"Der Weg zur Autonomie war lang und nicht frei von Spannungen. Aber er zeigt, dass Dialog, Beharrlichkeit und rechtliche Garantien eine friedliche Lösung selbst tiefer Konflikte ermöglichen können", betont Kompatscher. Gerade in einer Zeit globaler Unsicherheit sei die Autonomie ein wichtiges Beispiel für die konstruktive Kraft der Diplomatie – für Minderheitenschutz, für Mitbestimmung und für das konstruktive Zusammenleben verschiedener Kulturen.

In diesem Sinne sei die laufende Reform der Autonomie auch Teil einer kontinuierlichen Entwicklung, erklärt der Landeshauptmann: "Autonomie ist kein fertiges Bauwerk, sondern ein lebendiger Prozess. Mit der Reform wollen wir sie weiter stärken, rechtlich absichern und an die Herausforderungen von heute anpassen – im Geist des gegenseitigen Respekts und des Miteinanders."

Der 25. April sei nicht nur ein Tag der Erinnerung, sondern auch ein Tag der Ermutigung, unterstreicht Kompatscher: "Demokratie, Vielfalt und friedliches Zusammenleben sind möglich und wir müssen uns gemeinsam dafür einsetzen." Die Geschichte lehre, wie wertvoll diese Errungenschaften seien. Sie zu bewahren und weiterzutragen sei gemeinsame Aufgabe.

Landeshauptmann Kompatscher wird am 25. April in Bozen an den offiziellen Gedenkfeiern teilnehmen.

pio

Landesamt für Wildtiermanagement erstellt jährlich Bericht über die Situation der Hühnervögel in Südtirol – Jährliche Zählungen von Birkhuhn, Schneehuhn und Steinhuhn haben begonnen

BOZEN (LPA). Mit dem Frühling beginnt nicht nur die Balzzeit vieler alpiner Vogelarten, es beginnen auch die jährlichen Zählungen von Birkhuhn, Schneehuhn und Steinhuhn. Diese Vogelarten sind durch die Europäische Vogelschutzrichtlinie geschützt, die laufende Überprüfung des Erhaltungszustandes dieser Arten ist Pflicht. Hinzu kommt, dass jährlich geprüft werden muss, ob die Bejagung dieser in Südtirol jagdbaren Arten verträglich ist. Die verpflichtenden Bestandserhebungen führen in Südtirol das Landesamt für Wildtiermanagement und der Landesforstdienst in enger Zusammenarbeit mit Jagdaufsehern und Jägerschaft durch.

"Der Schutz unserer alpinen Vogelwelt muss auf verlässlichen und soliden Daten beruhen", hebt Forstwirtschaftslandesrat Luis Walcher hervor: "Die jährlichen Zählungen sind dafür eine zentrale Grundlage und ein wichtiges Instrument, um Birkhuhn, Schneehuhn und Steinhuhn langfristig in Südtirol zu erhalten." 

"Diese seit 2008 durchgeführte systematische Bestandskontrolle liefert wertvolle Erkenntnisse zur Populationsentwicklung und zum Einfluss von Umweltveränderungen auf die Lebensräume der Arten", unterstreicht Landesforstdirektor Günther Unterthiner: "Besonders der fortschreitende Klimawandel und menschliche Störungen stellen Herausforderungen dar, die genau beobachtet und bewertet werden müssen."

"Die Erhebungen erfolgen in zwei Phasen", berichtet Dominik Trenkwalder vom Landesamt für Wildtiermanagement: "Während der Balzzeit im Frühjahr werden die Balzplätze der Hähne kartiert, um Rückschlüsse auf die Gesamtpopulation zu ziehen. Im Sommer erfolgt eine weitere Erfassung der Schnee- und Birkhuhnbestände, bei der speziell ausgebildete Vorstehhunde zum Einsatz kommen, um die Anzahl der Jungvögel und damit den Bruterfolg zu dokumentieren." Vorstehhunde zeichnet ein besonderes Verhalten aus: Ein Vorstehhund, der bei der Suche Witterung des Wildes aufnimmt, unterbricht sein Suchen und bleibt ruckartig stehen.

"Die Zählungen werden in ganz Südtirol durchgeführt, das in elf Populationseinheiten eingeteilt ist", erläutert Lena Schober vom Landesamt für Wildtiermanagement, die für die Organisation der Zählungen verantwortlich zeichnet: Die gewonnenen Daten dienen als Grundlage für die gemäß Vogelschutzrichtlinie und Landesgesetz verpflichtende Verträglichkeitsprüfung. Die Verträglichkeitsgutachten sind für die Abschussplankommission bindend und geben die maximal verträgliche Entnahme je Populationseinheit vor. Die Beteiligung der Jägerschaft und lokaler Naturschutzorganisationen ist ein wichtiger Bestandteil der Erhebungen.

Das Landesamt für Wildtiermanagement erstellt jährlich einen Bericht über die Situation der Raufußhühner und des Steinhuhns und veröffentlicht ihn auf der Website forstdienst.provinz.bz.it/de/wildtiermanagement/huhnervogel.

mac

Außerordentliche Sitzung beginnt mit Gedenkminute für Papst Franziskus. Unterbrechungen und Beratungen innerhalb der Opposition und zwischen den Fraktionssprechern über die Frage, ob Abstimmungen zugelassen sind. Sitzung endet mit Auszug der Opposition.

In Übereinstimmung mit den jüngsten Vorgaben der Agcom zur „Par Condicio“ im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen und Volksabstimmungen werden die Pressemitteilungen über die Arbeit des Plenums so verfasst, dass die Unparteilichkeit in Bezug auf die Gemeindewahlen vom 4. Mai gewährleistet ist, wobei die Namen von Kandidatinnen und Kandidaten und Themen der Volksabstimmungen vom 8. und 9. Juni vermieden werden.

Der Landtag wurde für Dienstag, 22. April 2025, auf Antrag der Abg. Leiter Reber, Köllensperger, Rieder, Ploner F., Ploner A., Repetto, Knoll, Atz, Rabensteiner, Zimmerhofer, Foppa, Rohrer, Oberkofler, Widmann, Holzeisen, Wirth Anderlan und Colli zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen, um über den Verfassungsgesetzentwurf zur geplanten Autonomiereform zu beraten (Links: Entwurf, technischer Bericht, erläuternder Bericht.

Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für den verstorbenen Papst Franziskus, den Landtagspräsident Arnold Schuler mit einer Gedenkrede würdigte: “Sein Tod stimmt Gläubige und nicht religiöse Menschen gleichermaßen traurig: Für viele, auch hier in Südtirol, war Papst Franziskus, vor allem in der letzten Zeit, die von Konflikten und Unruhe in der Welt geprägt war, ein geistiges Oberhaupt, zu dem man aufschauen konnte und der Hoffnung spendete. Auch in einer weltlichen Institution wie dem Landtag ist es angebracht, unserer Anteilnahme am Tod des Heiligen Vaters Ausdruck zu verleihen: Sein unermüdlicher Aufruf zum Frieden und zur Solidarität während der 12 Jahre seines Pontifikats sind in der Tat eine wertvolle Botschaft für uns alle, die wir niemals vergessen dürfen, dass unsere Arbeit letztendlich dem Wohle der Gesellschaft und dem harmonischen Zusammenleben aller dienen muss. Im Segen Urbi et orbi, der am Ostersonntag verlesen wurde, hat Papst Franziskus gesagt: „Kein Frieden ist möglich, wenn es keine Religionsfreiheit und keine Meinungsfreiheit gibt und die Sichtweisen der anderen nicht respektiert werden.“ Diese Aufforderung zum gegenseitigen Respekt hat uns der Papst als sein Vermächtnis mitgegeben. Wir schließen uns hiermit der Trauer der Religionsgemeinschaft und all derjenigen an, die heute von Papst Franziskus Abschied nehmen.”

Nach einer Unterbrechung für Beratungen unter den Fraktionssprechern und innerhalb der Opposition verwies Landtagspräsident Arnold Schuler auf ein Gutachten des Rechtsamts und eine Entscheidung des Präsidiums hin, wonach eine Abstimmung im Rahmen dieses Sonderlandtags nicht möglich ist. Auch der nunmehr vorgelegte Ersetzungsantrag zur Einberufung (der die einzelnen Punkte der Reform auflistet, über die zu diskutieren und abzustimmen wäre; A.d.R.) ändere in der Substanz nichts. Die in dieser Sitzung abgegebenen Stellungnahmen würden sicher für den Sonderausschuss interessant sein, der sich morgen mit dem Thema befassen werde.

Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Präsidiums. Der Ersetzungsantrag sei so formuliert, dass auch eine Abstimmung möglich gewesen wäre. Bei der Reform der Autonomie sollten alle mitreden können. So mache dieser Sonderlandtag keinen Sinn.

Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) bezeichnete die Entscheidung als undemokratisch. Abstimmung gehöre zu einer Demokratie. Hier werde Volksvertretern eine Abstimmung verweigert. Über die Reform der Autonomie entscheide nun allein eine Partei, die nur mehr 35 Prozent Zustimmung unter der Bevölkerung habe. Der Landtagspräsident müsse über den Parteien stehen. Seine Fraktion werde den Saal verlassen.

Der Sonderlandtag hätte die Chance geboten, auch anderen Parteien ein Mitspracherecht zu geben, erklärte Brigitte Foppa (Grüne). Es sei nicht der Landtagspräsident verantwortlich, diese Entscheidung komme aus der Mehrheit. Man habe angekündigt, dass der Sonderlandtag mit der Reform befasst werde, sobald der Text da sei. Jetzt sei der Text da, und der Landtag dürfe nicht darüber abstimmen. Ihre Fraktion werde den Saal verlassen.

Paul Köllensperger (Team K) sprach von einem traurigen Tag. Der Landtagspräsident stehe offensichtlich unter dem Druck der Mehrheit. Die Entscheidung sei an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Das Team K sei eine Autonomiepartei, aber sie werde hier nicht mitspielen und den Saal verlassen.

Renate Holzeisen (Vita) erinnerte an den Parteitag der SVP, bei dem Kritiker der Reform der Reform abschätzig abgeurteilt worden. Was heute geschehe, passe damit zusammen. Man verwehre dem Landtag eine demokratische Abstimmung zu den einzelnen Punkten des Reformentwurfs. Das sei Armseligkeit pur.

Man habe Angst vor einer Abstimmung, was unverständlich sei, meinte Thomas Widmann (Für Südtirol). Er hätte dafür gestimmt, auch wenn er im Entwurf einige Schwächen sehe, etwa das nationale Interesse, das geblieben sei. Damit könne der Staat alles kippen, was man dazubekommen habe. Es müsste im Text auch festgehalten werden, dass es keine Anpassung an die neue Verfassung sei, damit man sicherer sei. Die Mehrheit wäre jedenfalls nicht in Gefahr gewesen. Schuler hätte die Möglichkeit gehabt, auch anders zu entscheiden.

Wenig verwundert zeigte sich JWA. Das sei der Höhepunkt der Demokratiesimulation, ähnlich wie der Autonomiekonvent. Auch er werde sich nicht an der Debatte beteiligen.

Es gehe beim Reformtext um interessante Punkte, und er verstehe nicht, warum man keine Abstimmung zulasse, erklärte Andreas Colli (Wir Bürger). Er hätte dafür gestimmt. Diese Entscheidung sei kein Glanzstück der Demokratie.

Sandro Repetto (Demokratische Partei) zeigte sich verwundert. Während der Verhandlungen mit Rom sei die Reform Verschlusssache gewesen, aber jetzt, wo der Text vorliege, hätte man auch darüber reden können, um die Stimmungslage zu erkennen. Die Reform habe positive Aspekte, aber auch Grauzonen, die man besser beleuchten müsste.

Harald Stauder (SVP) fand es absolut schade, wie die Sitzung verlaufen sei. Er hätte sich erwartet, dass ein Gutachten des Rechtsamts respektiert. Niemandem sei hier das Wort verboten worden, aber die Prozedur sehe in dieser Phase keine Abstimmung vor. Die Opposition verlasse nun den Saal wie ein Kind, das sich nicht durchgesetzt habe. Man wollte wahrscheinlich die Gelegenheit nutzen, im Scheinwerferlicht zu stehen. Die SVP sei die einzige Partei, die ihre Basis zu dem Thema befragt habe. Stauder drückte Präsident Schuler seine Solidarität für die klare Linie aus und dankte auch dem Rechtsamt für die Klarstellung, auch wenn sie manchen nicht passe. (In der Zwischenzeit verließen die Vertreter der Opposition, mit Ausnahme von Wir Bürger, den Saal; A.d.R.)

Fratelli d’Italia zeigte sich verwundert über das Verhalten. Im Rahmen der Fraktionssprechersitzung sei nie über eine Abstimmung gesprochen worden. Die Information über den Ablauf der Sitzung sei immer klar gewesen. Sie forderte die Mehrheit auf, bei ihrer Linie zu bleiben und die gute Reform nicht aufs Spiel zu setzen.

LH Arno Kompatscher bedauerte den Austritt der Opposition. Die Sitzung wäre eine gute Gelegenheit gewesen, auch die Details der Reform zu besprechen und Stellung zu nehmen. Auch wenn keine Abstimmung vorgesehen sei, hätte jeder sein positives oder negatives Gutachten abgeben können. Bei diesem Sonderlandtag hätte man auch Kritik und Wünsche hören können, die nicht ins Leere gelaufen wären, denn diese Reform sei ja nicht der Endpunkt. Der Landtag könne nur zum Gesamtpaket ein Gutachten abgeben, das sei vom Statut so vorgesehen. Es sei konsequent, wenn sich der Präsident und das Präsidium an das Gutachten des Rechtsamts hielten, das könne man nicht von Fall zu Fall annehmen oder missachten. Die Geschäftsordnung müsse eingehalten werden.

Die Prozedur zur Änderung des Autonomiestatuts sei im Statut selbst festgelegt, stellte Präsident Arnold Schuler klar. Abgestimmt werde über ein Gutachten zum ganzen Paket, nicht über einzelne Artikel. Das Rechtsamt habe die Sache geprüft und sei zu einem klaren Schluss gekommen. Wenn man die Gutachten der eigenen Ämter nicht respektiere, werde die Arbeit im Landtag schwierig.

Nach einer kurzen Unterbrechung auf Antrag von Harald Stauder und nachdem sich niemand mehr zu Wort meldete, schloss Präsident Schuler um 12.47 Uhr die Sitzung.

AM

Landtagspräsident verwehrt demokratische Abstimmung über Inhalte zur Südtirolautonomie

Auf Antrag von 17 Abgeordneten wurde ein Sonderlandtag einberufen, mit der klaren Tagesordnung die einzelnen Themen der geplanten Autonomiereform zu diskutieren und einer Abstimmung zu unterziehen. Letzteres wurde während der Landtagssitzung abgelehnt, worauf die Opposition geschlossen den Saal verlassen hat. So mache der Sonderlandtag keinen Sinn.  

„Die Begründung, dass der Sonderlandtag das offizielle Gutachten des Landtages zur Reform vorwegnehmen oder die Abstimmung im Mai beeinflussen könne, ist nicht nachvollziehbar. Im Gegenteil, eine Abstimmung der einzelnen Punkte hätten ein umfassendes Stimmungsbild aller Abgeordneten ergeben und die Vorbereitung des offiziellen Gutachtens verbessert und fundierter gemacht“, so die Opposition in einer gemeinsamen Stellungnahme. 

„Heute wäre die Gelegenheit gewesen, in aller Öffentlichkeit über die einzelnen Inhalte des Reformgesetzes im Detail zu befinden. Dies war der Mehrheit, die auch heute nicht vollständig anwesend war, politisch wohl zu brisant“, schließt die Opposition.

Consiglio provinciale straordinario: Il punto più basso della democrazia 

Il Presidente del Consiglio provinciale non permette una votazione democratica sui contenuti della riforma dell'autonomia.

Su richiesta di 17 consiglieri, è stato convocato un consiglio provinciale straordinario con un chiaro ordine del giorno per discutere e votare sui singoli temi della prevista riforma dell'autonomia. Questa votazione è stata impedita durante la sessione consiliare, ed in seguito l'opposizione ha lasciato l'aula all'unisono. In questo modo, il consiglio provinciale speciale non aveva più senso.  

“Il ragionamento secondo cui il consiglio odierno potrebbe anticipare la relazione ufficiale del Consiglio sulla riforma o influenzare il voto di maggio è incomprensibile. Al contrario, una votazione sui singoli punti avrebbe fornito un quadro completo dei punti di vista di tutti i consiglieri e avrebbe migliorato la preparazione della relazione ufficiale, rendendola più fondata”, ha dichiarato l'opposizione in un comunicato congiunto. 

“Oggi sarebbe stata l'occasione per dibattere in pubblico sui singoli contenuti della legge di riforma. Questo probabilmente era politicamente troppo rischioso per la maggioranza, che anche oggi non era presente al completo”, ha concluso l'opposizione.

Landesregierung unterstützt Unternehmen, die überwiegend in die Vereinigten Staaten von Amerika exportieren

BOZEN (LPA). Im Jahr 2024 haben Südtiroler Unternehmen Waren im Wert von 511 Millionen Euro in die Vereinigten Staaten exportiert. Dies entspricht einem Anstieg von 12,6 Prozent im Vergleich zu 2023 und einem Plus von 6,9 Prozent an den gesamten Südtiroler Exporten. Die USA sind nach Deutschland und Österreich der drittgrößte Markt für Südtiroler Exporte. Ein Blick auf die statistischen Daten (unter anderem ASTAT-Mitteilung zum Außenhandel) erklärt die Besorgnis der Exportunternehmen über die von der Trump-Administration angekündigten, eingeführten und dann (teilweise) ausgesetzten Zölle auf Warenaus dem Rest der Welt. "Es war ein wichtiges Signal an unsere Unternehmen, dass wir unmittelbar Maßnahmen geplant haben. Damit sind wir gut vorbereitet und können jederzeit intervenieren", sagt der Landesrat für Wirtschaftsentwicklung, Marco Galateo.

Manuela Defant, Direktorin der Abteilung für wirtschaftliche Entwicklung, erläutert die wichtigsten Maßnahmen: "Wir haben als ersten Schritt einen runden Tisch mit den Wirtschaftsverbänden, der Standortagentur IDM und der Handelskammer eingerichtet, um mögliche Maßnahmen zu diskutieren und zu koordinieren. Die Diskussion soll Anfang Juni bei der ersten Sitzung der Wirtschaftsplattform 2030, deren Einrichtung die Landesregierung kürzlich beschlossen hat, weitergeführt werden."

Wichtig sei auch die Unterstützung von Marktstudien zu den US-Exporten und möglichen Alternativländern: "Die Vertiefung der Besonderheiten des US-Marktes und die Evaluierung alternativer Märkte zur weiteren Diversifizierung der Exportländer gehören zu den ersten Maßnahmen zur Unterstützung der Exportunternehmen. Das Land fördert diese Initiativen bereits finanziell. Wir beabsichtigen, die Finanzhilfen für den Erwerb von spezifischem Know-how, sprich Ausbildung und Beratung, in allen mit dem Export zusammenhängenden Bereichen zu erhöhen", schildert Defant und ergänzt: "Wir werden auch die Unterstützung für Handelsmissionen und internationale Messen in den USA sicherstellen, indem wir die derzeitigen Förderprozentsätze erhöhen. Generell sollen Unternehmen für diese Art von Initiativen stärker unterstützt werden. Zudem wired die Ausbildung und die strategische Beratung verstärkt: In diesem Bereich wird die Handelskammer Bozen den Unternehmen zur Seite stehen."

mdg/ck

Der Tunnel der Nordwestumfahrung Meran ist durchstochen – Arbeiten zur Verkehrsentlastung für die Kurstadt sollen bis Ende 2026 beendet sein

MERAN (LPA). Seit vier Jahren wird unter dem Küchlberg in Meran mit Hochdruck am Bau der Nordwestumfahrung Meran gearbeitet – nun ist ein entscheidender Schritt geschafft: Am 17. April ist der Durchstich des Tunnels erfolgt. Damit nimmt das derzeit größte Straßeninfrastrukturprojekt des Landes weiter konkrete Formen an. Die Tunnelröhre verbindet mit ihren 2,2 Kilometern Länge die bereits bestehende Umfahrung von Meran mit der Handwerkerzone in Tirol.

"Der Durchbruch ist nicht nur ein symbolischer Moment, sondern ein echter Meilenstein. Die Nordwestumfahrung ist wichtig für die Mobilität in Meran und im ganzen Burggrafenamt. Sie bringt mehr Lebensqualität, weniger Staus und bessere Verbindungen", sagte Mobilitäts- und Infrastrukturenlandesrat Daniel Alfreider auf der Baustelle.

Die Nordwestumfahrung soll drei zentrale Aufgaben erfüllen: den Durchgangsverkehr aus dem Passeiertal und Dorf Tirol direkt auf die Schnellstraße Meran-Bozen MeBo leiten, die Zufahrt zum Bahnhof und zum Krankenhaus verbessern und die innerstädtische Verbindung zwischen Obermaisund dem Zentrum erleichtern.

Ab Mai werden die technischen Anlagen für die Umfahrung installiert – darunter Lüftung, Beleuchtung und Sicherheitssysteme. Parallel gehen auch die Arbeiten an der Tunnelinnenschale, an Rampen und Portalen sowie am unterirdischen Verkehrsknoten unter der Laurin- und Goethestraße voran.

"Der Tunnel verläuft unter der Goethestraße und dem Zenoberg bis zur Handwerkerzone Tirol, wo ein neuer Kreisverkehr die Verbindung Richtung Passeier, Tirol und Obermais herstellt. Oberirdisch entstehen zudem neue Zufahrtsstraßen", erklärte Projektleiter Johannes Strimmer beim Tunneldurchstich. "Technisch und logistisch ist der Bau dieser großen Infrastruktur sehr anspruchsvoll, aber wir liegen im Zeitplan", zeigt sich der Direktor der Landesabteilung Tiefbau Umberto Simone zufrieden. Noch 2026 soll der Tunnel bereits für den Verkehr freigegeben werden. Zeitgleich wird auch die neue Kavernengarage der Centrum Parking AG in Betrieb genommen.

Auch aus sicherheitstechnischer Sicht sei die Arbeit im Tunnel eine besondere Herausforderung, sagte Salvatore Lanciano, einer der Sicherheitsverantwortlichen der Baufirmen. "In Spitzenzeiten waren rund um die Uhr bis zu 100 Arbeiter gleichzeitig im Einsatz. Auf so engem Raum mit schwerem Gerät wie Dumpern und Baggern ist das Risiko hoch. Wir haben jede Tätigkeit täglich aufeinander abgestimmt – räumlich und zeitlich", berichtete Lanciano. Der ständige Dialog mit den Arbeitern, Vertrauen und auch das eine oder andere Lächeln, habe schließlich zum Erfolg geführt.

san