Mittwoch, 13 Juni 2012 00:00

Richtlinien lassen auf sich warten

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Bozen/Vinschgau

Anlässlich der Juni-Sitzungswoche des Südtiroler Landtages haben die Abgeordneten Arnold Schuler und Josef Noggler mit einer Anfrage an die Südtiroler Landesregierung in Erfahrung gebracht, dass die landesweite Erschließung der Unternehmen und Haushalte mit schnellem Internet nicht fristgerecht erfolgt: „Der von uns eingebrachte Gesetzentwurf zur Erschließung des gesamten Landes mit Breitband sieht einen genauen Zeitplan vor, innerhalb welchem dieses strategische Infrastrukturprojekt umgesetzt werden muss. Wir können es uns nämlich nicht leisten, im Wettbewerb mit anderen europäischen Standorten nicht umgehend dafür zu sorgen, jedes Unternehmen und jeden Haushalt mit zeitgemäßen Breitband-Internetverbindungen zu versorgen”, erklären die Abgeordneten Arnold Schuler und Josef Noggler.
Das Landesgesetz vom 19. Jänner 2012 Nr. 2 sieht vor, dass die Landesregierung innerhalb von sechs Monaten ab Genehmigung des Gesetzes die Richtlinien für die Umsetzung der Verlegung der Glasfaserkabel durch die Gemeinden zu erlassen hat: „Die Gemeinden müssen auf Basis dieser Richtlinien eigene Masterpläne erstellen, bevor sie mit der Umsetzung beginnen können. Leider wurde dieser gesetzlich festgelegte Zeitplan von der Landesregierung nicht eingehalten. So verzögert sich das Projekt ‚Erschließung des gesamten Landes mit Breitband‘ deutlich, was angesichts der Wichtigkeit dieser Infrastruktur natürlich unzufriedenstellend ist.”


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