Mittwoch, 26 Juli 2017 12:00

Der Bittbrief aus Martell

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s5 IMG 1955Martell/Bozen - Wenn man weiß, dass der Marteller BM Georg Altstätter kein ausgewiesener Freund zumindest vom „Seewolf“ Hans Fleischmann ist, dürfte ihm der Brief an die Landtagsabgeordneten einige Überwindung gekostet haben. Das Geschriebene sorgt allerdings für gehörigen Unmut. Der Landtagsabgeordete Andreas Pöder von der Bürgerunion ist erzürnt. Er schreibt: „Die Aufforderung des Marteller Bürgermeisters in einem Schreiben mit Gemeindebriefkopf und von Gemeindebeamten an die Landtagsabgeordneten verschickt mit der Bitte, zweien Marteller Gastwirten per Gesetz die Rückzahlung von nicht gerechtfertigterweise erhaltenen Beiträgen zu erlassen ist gelinde gesagt eine Dorfposse besonderer Art wenn nicht sogar eine Amtsanmaßung.“ Pöder fordert eine Stellungnahme der SVP, insbesondere der Vinschger SVP und auch des Gemeindenverbandes zu dieser Vorgangsweise. Der Brief in vollem Wortlaut:
„Sehr geehrte Damen und Herrn
In Bezug auf die jüngste Diskussion in der Gesetzgebungskommission bezüglich Rückforderung von Beiträgen zu Lasten zweier Marteller Gastwirte, namentlich Johann Fleischmann und Walter Schwembacher, lasse ich Ihnen im Namen der Gemeinde Martell folgende Mitteilung zukommen: Die in Hintermartell angesiedelten Betriebe haben mit enormen Benachteiligungen gegenüber
zentral angesiedelten Betrieben zu kämpfen. So fehlen in Hintermartell ein Großteil der Infrastrukturen, welche für zentral gelegene Betriebe eine Selbstverständlichkeit sind: So verfügt Hintermartell weder über einen öffentlichen Stromanschluss noch über eine ASDL-Linie. Hintermartell ist nur über ISDN-Linie über Internet verbunden. Laut jüngster ASTAT-Veröffentlichung ist Martell eine der Einkommensschwächsten Gemeinden und zudem gilt die Gemeinde als strukturschwach und ist auch abwanderungsgefährdet. Der Tourismus stellt für Martell eine wesentliche wirtschaftliche Säule dar, welche für die Arbeitsplätze vor Ort und die Wertschöpfung im Tale von großer Bedeutung ist. Die beiden oben genannten Betriebe haben die Beiträge für ihre notwendige Stromversorgung erhalten und haben dabei im guten Glauben gehandelt. Eine Rückzahlung dieser Beiträge würde die wirtschaftliche Existenz dieser Betriebe in Frage stellen. Aus diesem Grunde erlaube ich mir, Sie im Namen der Gemeinde um Ihre Unterstützung zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zu bitten, um für beide Betriebe von der Rückforderung der Beiträge absehen zu können und ihnen damit weiterhin ihre Existenzgrundlage zu ermöglichen. Das auch um den Grundsätzen der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes gerecht zu werden.
Mit der Bitte um Ihre Unterstützung verbleibt mit freundlichen Grüßen DER BÜRGERMEISTER
Altstätter Georg“

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