Freitag, 07 Oktober 2011 00:00

Rettet die Mehrheit

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Dass der Onorevole Karl Zeller, der SVP Kammerabgeordnete, ein Schlauer ist, darf als bekannt vorausgesetzt werden. Auch deshalb hat er von der SVP-Zentrale den Auftrag bekommen, einen Vorschlag für ein neues Wahlgesetz zu erarbeiten. Für die SVP und auch für Zeller war die Ziel- und Stoßrichtung klar, nämlich: Wie rettet man eine möglicherweise dahinschwindende Mehrheit der SVP mit einem neuen Wahlgesetz.
Zeller, verfassungsgerichtlich versiert, bringt einen Vorschlag in die SVP-Gremien, der es gleich doppelt in sich hat: Zum einen soll es laut seinem Vorschlag keine Restmandate mehr geben. Das so genannte Verfahren nach D’Hondt solle angewandt werden. Was ein kompliziertes mathematisches Verfahren darstellt, bedeutet für Südtiroler Verhältnisse eine Wahlhürde von 2,39 Prozent. Vereinfacht: Jene Partei, die weniger als diese 2,39 Prozent an Wählerstimmen erhält, kommt nicht mehr in den Landtag. Zeller konnte sich sicher sein, dass dieser Teil des Vorschlages von der SVP-Leitung auf Wohlwollen stoßen würde. Schließlich würde, wenn dieses Wahlgesetz durchgeht, ein solches Verfahren der SVP eine absolute Mehrheit fast garantieren.
Andere Vorschläge wurden von der Partei verworfen, etwa Fixstartplätze für vermeintlich benachteiligte parteiinterne Gruppierungen. Nach außen haben solche Vorschläge den Anschein falscher Fährten hervorgerufen. Köder für die Opposition. Gelegt von einem schlauen Polit-Fuchs.

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