Dienstag, 04 Februar 2014 00:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Ein neues Wahlgesetz muss her. Lieber Schiffbruch erleiden, als wieder im Sand hängen bleiben. Zeitenweis habe ich vom berlusconischen Populismus des neuen Sekretärs (Parteiobmanns) der Demokratischen Partei Matteo Renzi nicht viel gehalten, nun beim Wahlgesetz muss ich die Meinung ändern. Kein Wahlgesetz kann es aber allen Parteien recht machen. Die Grundprinzipien von Recht auf Vertretung (Verhältnissystem) und die Notwendigkeit, dem Land die Regierbarkeit zu garantieren (Wahlhürden, Koalitionen usw.) werden von jedem meiner Kollegen anders gewertet.Daher wird uns jetzt ein Wahlgesetz von außen aufgezwungen, welches die Grillini auch durch „Straßenkampfmaßnahmen“ und höchst undemokratische Vorgangsweisen nicht  aufheben können . Und das kann im verkrusteten Italien nur gut sein.  Ich bin daher überzeugt, dass wir bald ein neues (altes) Wahlgesetz haben werden:  zwar wieder keine Vorzugsstimmen (dem können wir mit „für alle offenen Vorwahlen (primarie) abhelfen), dafür aber keine 4%Wahlhürden auf nationaler Ebene mehr – kleine übersichtliche Wahlkreise usw.. Der neue Vorschlag hat  auch die undemokratische Wahlhürde von 40 Prozent abgeschafft und führt wieder das Mehrheitswahlrecht, also die vier Einmann-Einfrau-Wahlkreise in Südtirol ein ,ohne Wahlhürde, der
beste Kandidat ist gewählt. Diesmal sind alle Südtiroler Parteien   auch bei der Verteilung der  Restsitze  mit dabei ,wenn sie mit einer nationalen Groß-Partei  ein Wahlbündnis eingehen (und diese dann auch die Wahlen gewinnt) oder wenn es einer lokalen Partei gelingt ,in der Region zwar kein Direktmandat zu erlangen, aber dann der beste Verlierer ist. Bis hier alles gut, alle Parteien kennen die Auswirkungen und können nun die entsprechenden Wahlsimulationen vornehmen.

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