Dienstag, 31 März 2015 12:00

Wie transparent und bürgernah sind die Gemeinden?

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s4 tab gemeindenTransparenz und Bürgernähe sind wichtige Anliegen. Wir haben geprüft, wie transparent die einzelnen Gemeinden über ihre Tätigkeiten, ihre Vorhaben und ihre Beschlüsse die Bürger auf ihrer Homepage informieren. Welche Dokumente werden auf der Gemeindehomepage veröffentlicht?

von Heinrich Zoderer

Die Aktivitäten des EU-Parlamentariers Herbert Dorfmann, seine Wortmeldungen im EU-Parlament kann man im Internet nachlesen, die Wortmeldungen der Abgeordneten im Südtiroler Landtag kann man als Video im Internet ansehen, auch alle Anfragen, Beschlussanträge, Gesetzesinitiativen, die Landesgesetze, die Beschlüsse der Landesregierung und eine ganze Fülle von Dokumenten und Publikationen des Landes sind über das Internet abrufbar.

Doch wie sieht es in den einzelnen Gemeindestuben aus? Die Gemeindehomepage ist ein wichtiges Aushängeschild und eine Anlaufstelle für Einheimische und auch jene von auswärts. Grundsätzlich kann man feststellen, dass man auf der Homepage der einzelnen Gemeinden sehr viele Informationen findet: über die Gemeinde, das Dorfleben, Steuerbestimmungen, Gebühren, Veranstaltungen, Gremien und Einrichtungen der Gemeinde. Die Gemeindesatzung, viele Verordnungen, Regelungen und Formulare kann man als PDF-Datei herunterladen. Auch die Gemeindeblätter sind als PDF-Datei vollständig abrufbar, meistens gut sichtbar rechts oben platziert. Links oben findet man die Amtstafel mit den aktuellen Gemeinderats- und Ausschussbeschlüssen. Diese muss jede Gemeinde zehn Tage lang veröffentlichen. Auch den Punkt „Transparente Verwaltung“ muss jede Gemeinde führen. Dass dies jedoch nicht freiwillig und bürgernah gemacht wird, sieht man sofort. Bis man den Haushalt, den Bericht dazu und das Investitionsprogramm oder die Liste der finanziellen Zuwendungen findet, muss man sich lange durchklicken. Unter dem Punkt Haushalt findet man am Ende oft eine unübersichtliche Exceltabelle mit vielen Zahlen. Die Berichte zu den Haushalten sind ausführlich und aufschlussreich. Oft wird unter dem Menüpunkt „Transparente Verwaltung“ nach vielen Klicks nur auf ein Dekret verwiesen oder es steht: In Ausarbeitung. Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen findet man nur auf der Homepage von zwei Vinschger Gemeinden: Prad und Naturns. Unter dem Stichwort Beschlüsse sind bei allen Gemeinden die entsprechenden Gemeinderats- und Gemeindeausschussbeschlüsse auffindbar. Aber man erhält meistens nur den Beschlusstitel, das Datum und die Beschlussnummer. Nur in der Gemeinde Schlanders und Naturns sind alle Beschlüsse auch als PDF-Datei abrufbar. Interessante Anhänge zu den Beschlüssen sind nur selten vorhanden. Auf der Homepage der Gemeinde Naturns gibt es auf der Startseite einen eigenen Menüpunkt „Bürger aktiv“ mit dem Leitbild, Informationen über die Bürgerbeteiligung und den Arbeitsergebnissen der verschiedenen Arbeitskreise. Informationen über aktuelle Projekte findet man selten. Dabei könnte die Gemeindehomepage sowohl als Informationsplattform, als auch als Diskussionsforum genutzt werden. Die bevorstehenden Gemeinderatswahlen sind eine Gelegenheit, einen Blick auf die Homepage der eigenen Gemeinde zu werfen.

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