Dienstag, 05 Juli 2016 12:00

Geringes Interesse am Demokratie Index

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s10 zerzer fliriVinschgau - Die Bezirksgruppe Vinschgau der Initiative für mehr Demokratie setzt sich landesweit  für ein neues Gesetz zur direkten Demokratie und für mehr Transparenz, Mitsprache und Mitbestimmung ein. Im letzten Jahr wurde auf Bezirksebene in Zusammenarbeit mit apollis und Chiron außerdem das Projekt „Demokratie Index Vinschgau“ gestartet. Alle Gemeinderäte von Graun bis Partschins erhielten einen Fragebogen, um über die drei Bereiche Transparenz, Mitsprache und Mitbestimmung in der eigenen Gemeinde Auskunft zu geben. Das Anliegen der Bezirksgruppe war es, eine Bestandsaufnahme zu machen, aber auch die Gemeinderäte dazu zu animieren, sich konkret mit der Thematik auseinander zu setzen und verschiedene Anregungen zu erhalten. Leider war das Interesse nicht sehr groß. Von den insgesamt 249 Gemeinderäten haben lediglich 68 den Fragebogen beantwortet, das ist weniger als ein Drittel. Wie die Bezirksgruppe in einer Pressemitteilung schreibt, haben nur 37 Gemeinderäte den Fragebogen vollständig ausgefüllt. Die größte Beteiligung war in Schlanders, fünf Räte haben den Fragebogen ausgefüllt, in Mals, Naturns, Martell, Plaus und Schluderns waren es vier Gemeinderäte. Das Ergebnis der Erhebung zeigt die Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Während die Gemeinderäte die Bürgerbeteiligung als sehr wichtig einstufen, ist die Realität ganz anders. Nur in den vier Gemeinden Naturns, Plaus, Schlanders und Schnals werden die Rats- und Ausschussprotokolle samt den Anhängen auf der Gemeindehomepage veröffentlicht. Mals und Naturns sind jene beiden Gemeinden, in denen den Bürgern die meisten Gelegenheiten zur Mitsprache und zur Mitentscheidung geboten werden. Die vier Gemeinden Laas, Schlanders, Plaus und Naturns haben kein Beteiligungsquorum. Insgesamt kommt die Bezirksgruppe Vinschgau mit dem Bezirkssprecher Karl Zerzer zum Schluss, dass die Form der Bürgerbeteiligung in den meisten Gemeinden unzureichend ist, obwohl bei der Bevölkerung ein steigendes Interesse an Mitsprache und Mitgestaltung festzustellen ist. (hzg)

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