Montag, 19 August 2019 12:28

Rom Info ins Tal

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von Albrecht Plangger - Nun ist eine Regierungskrise doch noch da. In meinem letzten Beitrag habe ich mich bei Euch Lesern entschuldigt, weil ich die Krise angekündigt habe, diese aber nicht Ende Juli eingetreten ist. Nun hat der Vize-Premier doch noch den „Stecker gezogen“, zu einem Zeitpunkt, der für Italien ganz und gar nicht üblich ist. Salvini hat geglaubt, dass auch der Partito Democratico absolut für Neuwahlen ist und er so seine guten Umfragewerte „endlich in die Scheune bringen“ und in Wählerstimmen und Parlamentssitze umwandeln könnte. Da hat er sich getäuscht. 70% der Partito Democratico-Leute sind noch Ex Ministerpräsident Renzi-Leute und diese lassen sich nicht so ohne Weiteres nach Hause schicken und durch Parteisekretär Zingaretti-Leute ersetzen. Da gründen sie schon lieber eine neue Partei und fördern neue Mehrheiten in Richtung rechts oder auch links. Dasselbe gilt für ca. 150 Kollegen/innen der 5 Sterne Bewegung. Diese haben die Verfassungsreform zur Reduzierung von 345 Abgeordneten und Senatoren immer mitgetragen, aber unter der stillschweigenden Bedingung, dass die Legislaturperiode mindestens 4 oder besser 4,5 Jahre geht (erst dann gibt es mit 65 Jahren eine kleine Pension) und diese Reform erst dann in Kraft tritt. Bevor es zu Neuwahlen kommt, bilden schon eher 70-80 5 Sterne Leute eine neue Partei (wie es in der letzten Legislaturperiode Ex-Innenminister und Außenminister Angelino Alfano gemacht hat, der sich für ein paar Regierungsposten („poltrone“) damals von Berlusconi getrennt hat) und verhelfen dem Salvini zu einer neuen parlamentarischen Mehrheit. Salvini hat nämlich ein Problem: Bei den Umfragewerten liegt er bei 40%, im Parlament verfügt er aber nur über 17%. Für die „Spielchen“ im Parlament braucht er aber dort seine Zahlen. Forza Italia und die „Fratelli d´Italia“ helfen dabei, aber nicht kostenlos. Aus meiner jetzigen Sicht wird es für Salvini nicht reichen. Es wird eher eine Fortsetzung der Legislatur mit einer Regierung 5 Sterne und dem Partito Democratico und LEU oder auch eine Rechtsallianz mit Salvini Regierungschef und einer Absplitterung der 5 Sterne und einigen Kollegen von unserem „Gruppo Misto“ geben. Ich habe heute gewettet, dass es nicht zu Neuwahlen kommt. Mal sehen. Für Südtirol ist alles nicht gut. Wir hätten lieber immer stabile Verhältnisse ..aber wir werden es überleben. Ich wünsche noch allen Lesern einen guten Sommer!

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