Mittwoch, 02 Oktober 2019 19:11

Direkte Demokratie

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
v.l.: Florian Punt und Hansjörg Bernhart übergeben die Burgeiser Petition mit 235 Unterschriften an BM Ulrich Veith v.l.: Florian Punt und Hansjörg Bernhart übergeben die Burgeiser Petition mit 235 Unterschriften an BM Ulrich Veith

Burgeis - Eine Petition ist die niederschwelligste Form der direkten Demokratie. Eine Petition ist eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde, die von einem einzelnen Bürger oder von einer Gruppe an eine Behörde oder an eine Volksvertretung gestellt werden kann. In Burgeis haben 235 BürgerInnen eine Petition an die Gemeindevertreter unterzeichnet.

von Erwin Bernhart

Die Einbahnregelung durch das Oberdorf in Burgeis soll aufgehoben werden, die Waschbetontröge in der Bruggergasse sollen entfernt werden und die Bevölkerung soll grundsätzlich besser über Verkehrs- und Gestaltungsangelegenheiten informiert werden. Diese drei Forderungen haben 235 BurgeiserInnen in Form einer Petition mitunterzeichnet. Die Petition samt den Unterschriften wurde am 23. September von Hansjörg Bernhart und Florian Punt dem Malser BM Ulrich Veith kurz vor der Gemeindeausschusssitzung übergeben. Die Petition ist von Hansjörg Bernhart ausgegangen und hat mit der Fraktion Burgeis nichts zu tun. Das betont Bernhart auf Anfrage des Vinschgerwind. Dass die Petition direkt an BM Veith übergeben worden ist, hat seinen Grund. Denn im Zuge der Übergabe hat sich eine lebhafte Diskussion darüber gebildet, warum die Eingabe nicht den oppositionellen Gemeinderäten von Burgeis, Johann Ziernheld und Ruth Kofler übergeben worden sei. Veith kritisierte das Verhalten von Johann Ziernheld, dem in der Baukommission das Projekt in der Bruggergasse detailliert vorgestellt worden sei. Deshalb könne Ziernheld nicht sagen, dass er nichts gewusst habe (sh. Vinschgerwind Nr. 19). Veith sagte, dass ihn störe, dass im Vorfeld nichts gesagt worden sei: „Es hat kein Mensch Piep gesagt.“ Wenn wir etwas sagen, dann werde das nicht berücksichtigt, entgegnete Florian Punt. Hansjörg Bernhart wies darauf hin, dass er über WhatsApp im Vorfeld sehr wohl auf den Unmut und auf die Misstände hingewiesen habe. Dei Kommunikation ging sowohl an den BM wie an den für Burgeis zuständigen Referenten und auch an den Gemeinderat der „Offenen Gemeindeliste Mals“ Johann Ziernheld Das sei von keiner Seite ernst genommen worden und deshalb habe er diese Petition gestartet.
Nach diesen gegenseitigen Vorwürfen sagte Veith: „Wenn etwas nicht funktioniert, kann es auch rückgängig gemacht werden.“ Gerade im Hinblick auf die Waschbetontröge in der Bruggergasse ein Hoffnungszeichen für die Burgeiser. Indirekt ging Veith auch auf die dritte Forderung ein, dass die Burgeiser durchaus Bürgerversammlungen, Informationsabende oder Posiumsdisussionen für sinnvoll erachten. Denn Veith sagte, dass man in Zukunft eben Bürgerversammlungen machen und die Fraktion Burgeis außen vor lassen werde. Jedenfalls werde sich Veith die Forderungen anschauen, das war das Versprechen.

Gelesen 53 mal

Schreibe einen Kommentar

Make sure you enter all the required information, indicated by an asterisk (*). HTML code is not allowed.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok