Dienstag, 29 Oktober 2019 13:08

Versemmelt

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Johann Ziernheld, Peppi Stecher, Ruth Fabi und Sibille Tschenett von der Offenen Gemeindeliste Mals stellen Fragen und bekommen oftmals unbefriedigende Antworten von BM Ulrich Veith Johann Ziernheld, Peppi Stecher, Ruth Fabi und Sibille Tschenett von der Offenen Gemeindeliste Mals stellen Fragen und bekommen oftmals unbefriedigende Antworten von BM Ulrich Veith

Mals - Aus einer Anfrage von Peppi Stecher (Offene Gemeindeliste Mals) und deren Beantwortung von BM Ulrich Veith wird ersichtlich, dass ein Gemeinderatsbeschluss aus dem Herbst 2014 nicht umgesetzt und damit versemmelt worden ist. Es hat letztlich auch mit dem Friedensangebot von LR Arnold Schuler (sh. Leserbriefe) zu tun.

von Erwin Bernhart

Der Gemeinderat von Mals hatte kurz nach dem sogenannten Pestizid-Referendum im Jahr 2014 einen Beschluss gefasst, um einen versöhnlichen Gang in der Landwirtschaft einzuleiten. Beschlossen wurde, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die ein Zukunftsszenario für Landwirtschaft in der Gemeinde Mals entwerfen solle. Peppi Stecher von der Offenen Gemeindeliste Mals wollte in einer Anfrage wissen, ob dieser Gemeinderatsbeschluss eigentlich umgesetzt worden sei. Die Antwort von BM Ulrich Veith bei der Ratssitzung am 22. Oktober war für Stecher enttäuschend. Veith wies darauf hin, dass die Gemeinde Mals sehr wohl die Verbände für die Namhaftmachung ihrer Vertreter angeschrieben habe. Dann habe allerdings LR Arnold Schuler die Moderation für sein Amt beansprucht, man habe über eine Bioregion Obervinschgau gesprochen, man sei mit einem Leader-Projekt zweimal in Bozen gescheitert und dann sei nichts mehr geschehen. Wir waren der Meinung, sagte Veith, dass eine übergemeindliche Lösung anzustreben sei. Stecher wies darauf hin, dass im Gemeinderatsbeschluss die Rede von einer Arbeitsgruppe für die Gemeinde Mals war und nicht von einer Bioregion und dass im Beschluss auch keine Rede von einem Landesrat Schuler war. Schade, sagte Stecher, dass vom besagten Beschluss letztlich nichts umgesetzt worden sei.
Ein anders Scharmützel lieferte das Thema Bürgerhaushalt. Sibille Tschenett von der Offenen Gemeindeliste Mals stieß offensichtlich in eine Wunde, als sie nachfragte, ob es denn im kommenden jahr 2020 wieder einen Bürgerhaushalt geben werde. Im Jahr 2020 werde es keinen Bürgerhaushalt geben, offenbarte Veith. Tschenett sprach von Willkürlichkeit. Das habe die Arbeitsgruppe entschieden, sagte Veith. Projekte könne man aber immer einreichen und gute Projekte werden auch immer finanziert.
Johann Ziernheld sprach die Petition aus Burgeis an. Rund 250 Unterschriften seien kein Klacks, man müsse mit den Bürgern reden. Ob man da eine Bürgerversammlung im Sinne habe, wollte Ziernheld wissen. BM Veith und Referent Joachim Theiner haben einen Brief an alle Petitions-Unterzeichner geschrieben mit der Feststellung, dass sowohl die Einbahn ins Oberdorf als auch die Tröge in der Bruggergasse bleiben werden. Jene, die unterschrieben haben, seien alles Autofahrer, sagte Veith. Seit die Einbahn da sei, habe der Citybus keine Verspätungen mehr.

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