Dienstag, 26 Mai 2020 16:03

Pestizidproblem vor dem Staatsrat

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Wie könnte eine Bioregion im Obervinschgau definiert sein? Wenn bis zum Urteil des Staatsrates kein Kompromiss gefunden wird, gilt das Urteil des Staatsrates, welches von allen zur Kenntnis zunehmen ist, sagt VizeBM Josef Thurner Wie könnte eine Bioregion im Obervinschgau definiert sein? Wenn bis zum Urteil des Staatsrates kein Kompromiss gefunden wird, gilt das Urteil des Staatsrates, welches von allen zur Kenntnis zunehmen ist, sagt VizeBM Josef Thurner

Mals - Die „Verordnung über den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Gemeindegebiet von Mals“ ist ausgesetzt. Das Verwaltungsgericht in Bozen hat im vergangenen Oktober jenen Rekursstellern Recht gegeben, die diese Verordnung und die dazugehörigen Rechtsakte angefochten hatten. Die Verordnung ist demzufolge auch von der Webseite der Gemeinde Mals genommen worden. Lockdown in der Malser Pestizid-Debatte mit möglichem Neustart? Mitnichten. Der Gemeindeausschuss von Mals hat am 11. Mai 2020 beschlossen, mit einem Rekurs gegen dieses Urteil des Verwaltungsgerichtes letztinstanzlich vor dem Staatsrat zu ziehen. Eine Art letztes Aufbäumen zur Verteidigung der „Verordnung“. Den Beschluss hat VizeBM Josef Thurner „digital“ unterzeichnet, obwohl BM Ulrich Veith bei der besagten Ausschusssitzung als „digital“ anwesend geführt wird. Dieses Randdetail wird in Mals so gedeutet, dass der konventionelle Viehbauer Thurner die Pestiziddebatte als „Erbschaft“ mit in kommende BM- und Gemeinderatswahl nehmen wird. Thurner ist einziger BM-Kandidat der SVP. Allerdings gibt es für die digitale Signierung von Josef Thurner eine einfach Erklärung: die digitale Unterschrift von BM Ulrich Veith war zu diesem Zeitpunkt schlicht verfallen. Eine Verlängerung ist mittlerweile bei der Handelskammer nachgeholt.
Weil BM Ulrich Veith für den Vinschgerwind nicht erreichbar sein will, nimmt VizeBM Josef Thurner Stellung zum Rekurs beim Staatsrat und zur Richtung, die in Mals ins Auge gefasst wird. Den Termin für den Rekurs habe man einfach wahrgenommen. Zudem habe man, so Thurner, Landesrat Arnold Schuler ein Vorschlagpapier zukommen lassen. In diesem Vorschlag, verfasst von den Promotoren, von Vertretern der Gemeinde Mals, von den Pestizidgegnern sagt Thurner, sind die Vorstellungen zu einer Bioregion Obervinschgau zusammengefasst. Der Inhalt geht in die Richtung „pestizidfreie Bioregion“. Nun sei der LR Schuler mit einer Antwort am Zug. Erst wenn man mit Schuler einen Kompromiss gefunden habe, werde man den Bauernbund und die Bauern in der Gemeinde Mals in die erweiterte Diskussionsrunde zu einer Bioregion holen. (eb)

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