Mals - Ab 22. August 2014 findet die Volksabstimmung über ein Pestizidverbot in der Gemeinde Mals statt. Hektisches Treiben gibt es dazu im politischen Vorfeld: BM Ulrich Veith hat am vergangenen Dienstag (nach Redaktionsschluss) den Gemeinderat in einer Dringlichkeitssitzung über eine authentische Interpretation von Prof. Marino Marinelli abstimmen lassen. Der betreffende Artikel 40 Abs. 6 heißt in der Gemeindesatzung: „Die einführende Volksabstimmung hat eine beschleunigende und innovative Funktion. Sie dient dazu, aktuelle Sachangelegenheiten in die Gemeindepolitik einzubringen und einer verbindlichen Entscheidung zuzuführen.“ Veith verfolgt zwei Strategien: Der Gemeinderat soll mitentscheiden, dass das Bindende der Volksabstimmung etwas aufgeweicht wird - man müsse den Abstimmungstext nicht wortwörtlich umsetzen - und dass der Rat als Mitbestimmungsgremium bei eventuellen Rechtsstreitigkeiten mit im Boot ist.
{jcomments on}
SÜDTIROL AKTUELL
AKTUELLE AUSGABE
Der Tierschutzverein Vinschgau feiert heuer sein 10-jähriges Bestehen. Doch zum Feiern ist den Verantwortlichen nicht zumute. Ihr ehrenamtlicher Einsatz wird
… Read MoreInputs, Anmahnungen, Fragen: In der Gemeindestube von Schlanders weht ein anderer Wind. Vertagt wurde die Entsendung eines Vertreters in den
… Read MoreWas für ein Spektakel! Die 25. Ausgabe des Reschenseelaufs versprach bereits im Vorfeld ein ganz besonderes Lauferlebnis zu werden – und
… Read MoreKULTURHAUS
THEATER
BILDUNGSZUG